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Meinung und Analyse

“Das Potential für Spannungen, Grabenkämpfe und dysfunktionale Lösungen für das Trio an der EU-Spitze ist sehr hoch“, schreibt Corinna Hörst, stellvertretende Leiterin des Brüsseler Büro des Deutschen Marshall Fund in einer Novembermitteilung.

Obwohl der Lissabon-Vertrag das Entscheidungsverfahren der EU vereinfachen soll, sollten die Rollen des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Präsidenten des Europäischen Rats, des Chefs der EU-Außenpolitik und des rotierenden Ratspräsidenten trotzdem näher definiert werden, erklärt Stanley Crossick in einem Novemberbeitrag auf Blogactiv

Die EU ist einfach nicht stark genug, um die Welt zu einer ehrgeizigen Einigung anzutreiben, schreibt Monica Frassoni, Sprecherin der Europäischen Grünen, in einem November-Beitrag auf Blogactiv.

Zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer schaut die öffentliche Meinung auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs im Allgemeinen voller Zustimmung auf den Zusammenbruch des Kommunismus zurück. Aber die anfängliche weit verbreitete Begeisterung über diese Veränderungen hat sich abgekühlt, so eine Studie über 14 Länder, die vom Global Attitudes Projekt des Pew Research Center und von den USA durchgeführt wurde.

„Die förmliche Beteiligung von nationalen Parlamenten an den politischen Entscheidungen der EU ist ein Hauptschlüssel zu einem Erfolg des Lissabon-Vertrags“, schreibt der französische MEP Alain Lamassoure von der Europäischen Volkspartei in einem Oktober-Leitartikel, und schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor, die Anfang 2010 implementiert werden können.

Es wird “unmöglich” sein eine lebensfähige Energiepartnerschaft zwischen der EU und Zentralasien zu entwickeln bis die Union mit einer Stimme über die Nabucco-Pipeline spricht und klärt wie es mit den Gaslieferern der Region umgehen will. So Luba Azarch von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Die bevorstehende Beendigung der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags wird der EU erlauben aus der Periode der Selbstbeobachtung heraus zu treten. „Wir sollten uns dennoch keine Illusionen machen, da der lange und qualvolle Ratifizierungsprozess Probleme mit der Legitimität der EU-Integration aufgezeigt hat,“ schreiben Loukas Tsoukalis,  Olaf Cramme und Roger Liddlein in einem Artikel für das Policy Network im Oktober.

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