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Die Präsidenten von Russland und den USA scheinen gestern (6. Juli 2009) Forschritte bei der Raketenabwehr erzielt zu haben, ein Thema, das direkte Folgen für die transatlantischen Beziehungen hat, berichtete die internationale Presse.
US Präsident Barack Obama schleppt Pläne von seinem Vorgänger mit, zehn Abfangraketen in Polen und eine Radarstation in Tschechien zu bauen, um als Schild gegen mögliche Angriffe aus dem Iran oder Nord Korea zu dienen.
In Tschechien hat das Thema eine sehr spezifische Dimension angenommen. Im tschechischen Senat haben Politiker gewarnt, dass man nicht in der Lage sei, den Vertrag von Lissabon zu ratifizieren, wenn man nicht gleichzeitig die Ratifizierung des Vertrages mit den USA durch die Versammlung bringen kann, das Radarschild zu bauen (EurActiv vom 19. März 2009).
Ein Raketenstart von Nord Korea während Obamas ersten Besuchs in Prag am 5. April 2009 hat die US-Position angeblich verändert. Obama gab in Prag bekannt, dass er nun möchte, dass das in Zentraleuropa stationierte Raketenschild gebaut werden soll (EurActiv vom 6. April 2009).
Es sieht so aus, als ob Nordkorea nun eine Waffe hat, um US-Territorium anzugreifen, was dazu führt, dass es seinen Hauptgegner zum ersten Mal direkt bedrohen kann.
Die Rakete, die als Taepodong-2 bekannt geworden ist hat ein primitives Mehrstufendesign und ein schlechtes Lenkungssystem und es bedarf Wochen der Vorbereitung, bevor sie gestartet werden kann. US-Spionagesatelliten sollten sie relativ leicht entdecken können und sie lange vor einem Start zerstören können, wenn diese Option nötig sein sollte.
Nordkorea, das im Jahr 2006 eine Atombombe testete, ist bis jetzt noch nicht in der Lage diese soweit zu verkleinern, um sie auf eine Rakete zu montieren, so die Experten.
Auf seiner zweitägigen Reise nach Moskau, scheint der US-Präsident Barack Obama bei seinem Gastgeber Dmitri Medwedew im langjährigen Disput über die Raketenabwehr Fortschritte erzielt zu haben, da sich die beiden Staatschefs auf eine Zusammenarbeit geeinigt haben, die Bedrohungen durch Länder wie den Iran und Nordkorea anzugehen. Sie einigten sich auch eine Zusammenarbeit in der Raketenabwehr zu untersuchen und die Gespräche über die Schaffung eines gemeinsamen Frühwarnsystems für Raketen zu intensivieren.
Während die meisten anderen Vereinbarungen von den Verhandlungspartnern bereits vor dem Gipfel getroffen wurden, erreichten Obama und Mewedew die Übereinkunft über die Raketenabwehr zusammen, sagte Michael McFaul, ein hochrangiger Russlandspezialist in der Obama-Administration, der vom Boston Globe zitiert wurde.
Bis zu dem Treffen, hatten die Russen sich geweigert zur Zusammenarbeit in der Raketenabwehr Stellung zu nehmen, wenn die Vereinigten Staaten nicht ihre Pläne zurücknähmen, das System in Polen und Tschechien zu bauen.
Obama sagte, dass er Medwedew erklärt hatte, dass die US-Behörden immer noch eine Revision der Optionen eines Raketenabwehrsystems in Europa ausarbeiteten und Russland über die Schlussfolgerungen informieren würden, "sobald die Revision abgeschlossen ist", was noch vor Ende des Sommers sein sollte.
Berater sagten, dass die Gespräche über den Iran und Raketenabwehr das nahezu vierstündige Treffen mit Obama mit Mewedew dominiert hätten. Die Vereinbarung scheint politischen Einfluss zu haben, sagte sie, da Russland von den Raketenabwehrplänen der USA in Europa besessen sei und den Folgen des Projektes das es so vehement ablehne alle Proportion nehme.
Obama und Medwedew erreichten auch eine vorübergehende Vereinbarung, die amerikanischen und russischen Atomarsenale um mehr als ein Drittel zu reduzieren. Russland und die USA besitzen zusammen 90 Prozent der Atomwaffen in der Welt.
Das Übereinkommen, das einen klaren obgleich schwierigen Pfad zum Ersetzen des Waffenkontrollvertrages START vorsieht, der im Dezember ausläuft, war das bedeutendste unter jenen die bei dem Gipfel unterzeichnet wurden.
Die zwei Staatschefs unterschrieben auch Verträge die den Transit von US-Militärpersonal und Waffen durch Russland erlaubten, was die bilateralen militärischen Verbindungen wiederherstellt und für eine Kooperation plädiert, die Ausbreitung nuklearer Waffen zu begrenzen.
(Mit Agenturen)
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