Ungarns Internet-Demokratie Partei nimmt Netz ein [DE][en] 

Die Partei, die als “Partei der Internetdemokratie” (IDE) bekannt geworden ist, hat viel Aufsehen erregt, indem sie Onlinedemokratie als eine Art Basis für Repräsentation anbietet. 

Der Gründer und Vorsitzende der IDE, Attila Bognár unterstrich, dass die neu geformte Partei sich auf die ungarischen Parlamentswahlen konzentrieren werde. Allerdings sagten Experten, dass die Europawahl eine gute Möglichkeit für die Partei bieten würde, ihr System zu testen. 

Wie der Name und der Wahlkampfspruch vermuten lassen, sind seine Gründer sehr eng mit dem Internet verbunden. 

Die Webseite der Partei erlaubt Wählern, Themen die im Europäischen Parlament behandelt werden, online zu diskutieren. 

Bognár sagte EurActiv.hu in einem Interview, dass der Mechanismus dem Schweizer Demokratiesystem sehr ähnlich sei, in dem konstant Referenden abgehalten werden. 

Ein weiterer Plan der IDE sieht vor, dass unerwartete Leser auf eine merkwürdige Annonce auf der Homepage der Partei aufmerksam gemacht werden: „Sie können selbst ihr Europaabgeordneter sein! Dies ist kein Witz, sondern Realität.”

Die Partei zielt darauf ab, einen Sitz in der EU-Versammlung im Juni zu gewinnen, aber falls siegreich, würde man ihn mehr als sechzig Mitgliedern auf monatlicher Basis zur Verfügung stellen. In der Tat gibt es keine Gesetze, die eine derartige „rotierende Repräsentation“ verbieten würden. IDE sucht genug Kandidaten, die bereit wären, sich für die Initiative einzusetzen und nach Brüssel zu kommen. 

Bognár sagte, dass man die Kompetenz der Europaabgeordneten von IDE in Frage stellen könnte, aber er forderte die Wähler dazu auf, anzuerkennen, dass die Neuheit die Idee an sich sei, statt sich zu sehr auf Details zu konzentrieren. 

In der Realität bleiben noch viele rechtliche Themen offen, unter anderem die Art und Weise der Wahl sowie die Registrierung der Wähler, gab der Parteivorsitzende an. Die Partei sei immer noch in ihren Kinderschuhen, so Bognár weiter. 

IDE plant Experten anzuheuern, die Themen lösen solle, die spezielle Fähigkeiten benötigen, wie zum Beispiel die Entwicklung von Software um den Mechanismus für die Referenden bereitzustellen sowie ihre Ansicht Menschen zu erklären, wie Internetdemokratie möglich sei. 

Die Partei hat bereits begonnen Unterstützer anzuziehen, während Ungarns Wahlkommission sie als eine Partei aufgelistet hat, der potenziell grünes Licht für eine Teilnahme an der Europawahl gegeben werden kann, sollten sie die erforderlichen 20.000 Unterschriften von Wählern erlangen. 

Damit sieht es so aus, als ob die Zukunft der Partei an den Ungarn selbst hängt sowie an ihrer Willenskraft sich in ihr einzubringen.