Interview: Gemeinsame EU-Verteidigung ‚nicht konsensfähig’ [DE][en][fr] 

Nichtsdestotrotz bestünden Gründe für eine intensivierte Zusammenarbeit zwischen bestimmten Mitgliedstaaten. „Unsere Idee ist es, eine Reihe von Vorschlägen vorzulegen, mit dem Wissen, dass einige dieser Vorschläge von einer begrenzten Zahl der Mitgliedstaaten, aber nicht von allen 26 Ländern gutgeheißen werden“, meinte Morin und betonte, dass Europa in vielen anderen Politikbereichen genauso aufgebaut worden sei. 

Morin ist jedoch zuversichtlich, dass sich die 27 Mitgliedstaaten darauf einigen werden, das Bewusstsein in Militärkreisen und der Öffentlichkeit für die Notwendigkeit europäischer Verteidigungskapazitäten oder eines militärischen Erasmus-Programms zu stärken. Das Programm solle sich auf die militärische Ausbildung und den Austausch junger europäischer Offiziere über die Koordinierung von Evakuationen europäischer Staatsbürger und die Überwachung europäischer Seegebiete konzentrieren. 

„Wir sind zuversichtlich, dass die vorgelegten Vorschläge angenommen werden“, sagte Morin und erklärte, die französische EU-Ratspräsidentschaft habe bezüglich der geplanten Maßnahmen positive Rückmeldungen erhalten. 

Morin zeigte sich außerdem über Informationen erfreut, die er von der Bush-Regierung erhalten habe. Diese habe ihre Haltung einer europäischen Verteidigungspolitik gegenüber geändert. Der französische Minister zitierte seinen US-amerikanischen Amtskollegen Robert Gates und sagte, dass „die USA einem ‚Europa der Verteidigung’ nicht mehr ablehnend gegenüberstehen. Sie haben verstanden, dass die weltweiten militärischen Kapazitäten dadurch gestärkt würden“. 

Der Verteidigungsminister erklärte, die französische Ratspräsidentschaft habe ein System entworfen, „das niemand blockieren könnte“. So könne jeder Mitgliedstaat selbst entscheiden, „ob er teilnehmen will oder nicht“. Beispielsweise würden Ungarn, Rumänien und Bulgarien sich nicht an einer multinationalen Lufttransporter-Flotte von A400M-Maschinen beteiligen, trotzdem würden sie von ihr profitieren und ihre Unzulänglichkeiten im Transportbereich ausgleichen können. 

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