EurActiv Logo
 
29. August 2008
Breaking News:

Interview: Mit Obama könnten die USA protektionistischer werden [DE][en][fr

Erschienen: Donnerstag 24. Juli 2008   

Der US-Präsidentschaftskandidat beginnt heute (24. Juli 2008) seine Tour durch Europa. Francois Lafond vom German Marshall Fund sagte, bei ihrer Begeisterung für Barak Obama neigten die Europäer dazu, zu übersehen, dass es mit ihm als zukünftigen Präsidenten, der sich auf eine demokratische Mehrheit im US-Kongress stützt, möglicherweise schwieriger werde, sich auf eine gemeinsame Agenda – beispielsweise in Handelsfragen – zu einigen.

Im Gespräch mit EurActiv warnte Lafond die europäischen Politiker davor, zu erwarten, dass alle Probleme automatisch gelöst würden, falls Obama die Präsidentschaftswahlen im November gewinnt.

„Im Augenblick scheint Obama sehr ansprechend, aber vielleicht ändert sich die öffentliche Meinung, wenn er Präsident ist und eine Politik verfolgt, die nicht vorteilhaft für die Europäer ist“, betonte Lafond.

Insbesondere auf dem Gebiet des freien Handels sollte Europa Vorsicht walten lassen, behauptete Lafond. Die EU und die USA hätten derzeit das Ziel, die Verhandlungen der WTO mit Schwellenländern über ein neues weltweites Freihandelsabkommen abzuschließen. In dieser Woche stattfindende Gespräche werden als letzte Möglichkeit betrachtet, dies zu tun, bevor die USA-Führung Anfang nächsten Jahres wechselt.

„Die Chancen sind relativ gering. Wenn bis Ende dieser Woche keine Einigung gefunden wird, wird es später umso schwieriger, da der Kongress einer Öffnung ablehnend gegenüber stehen wird“, so Lafond.

Hingegen könnten auf dem Gebiet der Umweltpolitik Fortschritte erwartet werden, insbesondere in Bezug auf eine gemeinsame Position zu deutlichen Verpflichtungen hinsichtlich der Bekämpfung des Klimawandels, behauptet Lafond.

„Man sieht deutlich, dass beide Kandidaten sich verpflichtet haben, dieselbe Richtung einzuschlagen wie die europäischen Länder. In den vergangenen beiden Jahren hat die Bush-Regierung bereits anerkannt, dass der Klimawandel durch die Menschen verursacht wurde. Allein das stellt eine große Veränderung dar. Nun kann man von der neuen Regierung erwarten, dass sie versuchen wird, gemeinsame Wege zu finden.“

Wer auch immer im November als Sieger aus der Wahl hervorgehen wird, werde einen multilateralen Ansatz befürworten – anders, als die gegenwärtige Regierung unter George W. Bush, glaubt Lafond. Dafür, dass die USA versprechen, ihren europäischen Partnern besser zuzuhören, sei es wahrscheinlich, dass von den EU-Regierungen mehr Verpflichtungen auf weltweiter Ebene erwartet würden, so Lafond. So könnten die USA beispielsweise erwarten, dass die EU mehr Truppen in Afghanistan zur Verfügung stellt, wie Obama bereits angedeutet hat.

Er zeigte sich jedoch skeptisch, ob die europäischen Staats- und Regierungschefs diese Erwartungen erfüllen können. „In Deutschland werden Wahlen stattfinden und ich bin mir nicht sicher, ob die Koalitionsregierung in der Lage sein wird, mehr Truppen zur Verfügung zu stellen. Das gleiche gilt für den französischen Präsidenten, der in diesem Jahr bereits 1 000 zusätzliche Soldaten zur Verfügung gestellt hat. […] Auch Berlusconi ist mit einem sehr begrenzten Haushalt konfrontiert. Im Vereinigten Königreich sieht sich der Premierminister Brown einer immer kritischer werdenden Bevölkerung gegenüber.”

Zusammenfassend ist Lafonds Prognose für die transatlantische Beziehung jedoch äußerst positiv. Egal, wer im November gewählt wird, „können wir das gegenwärtige Kapitel der transatlantischen Beziehungen abschließen. Mit jedem der Kandidaten wird eine neue Geschichte beginnen.“

Um das vollständige Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier. 

Links

Advertising
Advertising