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27. November 2009
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Irische Unterstützung für Lissabon-Vertrag steigt [DE][en][fr

Erschienen: Montag 2. Februar 2009   

Eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage hat gezeigt, dass es einen Rückgang der Popularität der regierenden Partei Irlands gibt, die Unterstützung des Lissabon-Vertrags aber trotzdem steigt. 

Hintergrund:

Es wird erwartet, dass die Wirtschaft nach Angaben der irischen Regierung seit den glorreichen Tagen des keltischen Tigers um bis zu 10 Prozent schrumpfen wird. 

Die Schwere und Geschwindigkeit des wirtschaftlichen Verfalls hat die irische Regierung dazu veranlasst, einschneidende Kürzungen in den Regierungsausgaben zu unternehmen, was eine deutliche Steigerung der Steuerquoten zur Folge hatte (EurActiv vom 8. April 2009).

Die nächsten Parlamentswahlen sind für das Jahr 2012 vorgesehen. 

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Weitere Nachrichten:

Die Umfrage von Sunday Independent und Quantum Research findet nur zwei Wochen vor der stärksten Haushaltsumschichtung seit Jahrzehnten statt und zeigt einen starken Rückgang für die Unterstützung von Ministerpräsident Brian Cowen und seiner Fianna Fail-Partei.

Die Umfrage zeigt, dass Fianna Fail nur noch 23 Prozent der Stimmen erhalten wird, fünf Prozentpunkte weniger, als noch im Januar und nur 20 Prozent sagten, dass sie mit Cowens Leistung zufrieden seien, welcher 15 Prozentpunkte einbüßen musste. 
Fine Gael, die wichtigste Oppositionspartei führt in den Umfragen mit 26 Prozent, im Januar 2009 waren es noch 27 Prozent gewesen. 

Nach der Umfrage verlieren irische Wähler ihr Vertrauen in die irische Regierung mit der Wirtschaftskrise fertig zu werden. Die Sunday Independent berichtet, dass „massive“ 72 Prozent weniger zufrieden seien, seit die Regierung im April versuchte mit einem neuen Haushalt das Land aus der Rezession zu führen. Nur 28 Prozent sind relativ zufrieden. 

Die Umfrage kommt weniger als zwei Monate vor den europäischen Wahlen heraus und bestätigt Vermutungen, wonach die Regierung viele Stimmenverluste bei den Wahlen im Juni befürchtet. 

Die Umfrage bestätigt auch den Erfolg von kleineren Parteien, wie den Gegnern des Lissabon-Vertrags Sinn Féin, die bemerkenswerte Zugewinne erfahren und ihren Anteil von 2 Prozent auf 5 Prozent erhöhen konnten. 

Die Grünen haben auch mehr Unterstützung bekommen und steigern ihren Anteil von ein auf drei Prozent, entgegen dem Trend ihres Regierungspartners Fianna Fáil. 

Die Unterstützung für den Lissabon-Vertrag bleibt stabil. 54 Prozent der Wahlberechtigten sagten, dass sie mit „Ja“ stimmen würden und 24 Prozent sagten, dass sie mit „Nein“ stimmen würden. 22 Prozent hatten dazu keine Meinung. 

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