EP: Rechte der Frauen in der Türkei unzureichend [DE]
Ein Bericht, über den am 12. Januar 2007 im Parlament abgestimmt wurde, zeigt, dass in diesem Bereich weiterhin großer Nachholbedarf herrscht.
Ein Bericht, über den am 12. Januar 2007 im Parlament abgestimmt wurde, zeigt, dass in diesem Bereich weiterhin großer Nachholbedarf herrscht.
Die sozialdemokratische Europaabgeordnete und Berichterstatterin Emine Bozkurt sagte, in der Türkei lebten 40 Mio. Frauen, die gern gleichberechtigt leben würden. Die intellektuelle und wirtschaftliche Emanzipation bilde für die 40 Mio. Frauen selbst, die Türkei und die EU eine wichtige Möglichkeit. Deswegen sei sie der Auffassung, so Bozkurt, dass es wichtig sei, die Bemühungen zu erhöhen, um Frauen an allen Aspekten des Lebens zu beteiligen und vor Diskriminierung zu schützen.
Der auf Eigeninitiative beruhende Bericht bildet keine formale Gesetzgebung, sendet aber ein klares Signal und zeigt den Einsatz des Parlaments.
Der Bericht baut auf den ebenfalls von Bozkurt verfassten Vorgängerbericht auf und legt die Entwicklungen und die Bereiche dar, in denen nach Auffassung des Parlaments weitere Fortschritte erreicht werden müssten:
- Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, insbesondere Ehrenmorde;
- Bereitstellung von mehr Unterkünften für Opfer häuslicher Gewalt;
- Einrichtung eines parlamentarischen ständigen Ausschusses für Frauenrechte;
- Bereitstellung von Daten über die Situation der Frauen in der Türkei, und;
- Initiierung einer verbindlichen Gleichberechtigungspolitik, um Frauen vollen Zugang zu Bildung und dem Arbeitsmarkt zu garantieren.
Ein weiterer kritischer Punkt ist die geringe politische Partizipation der Frauen, vor allem im Hinblick auf die kommenden Wahlen im Mai und November 2007.
Die Rechte der Frauen gehörten zu den wichtigsten Themen in dem Rahmenwerk für den EU-Beitritt der Türkei, so Bozkurt. Die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft hätten die türkischen Bemühungen zur Verbesserung der Frauenrechte gestärkt und beschleunigt, weswegen sowohl die Türkei als auch die EU weiter ihre Beiträge zu dem Prozess leisten sollten, forderte die Berichterstatterin.
Bozkurt bewertet die Verbesserung der Frauenrechte in der Türkei als Erfolg, sagt aber gleichzeitig, dass die die türkischen Frauen im Durchschnitt noch nicht in vollem Umfang von den Gesetzesänderungen profitierten.
