Nach Scheitern der Gespräche – UN entscheidet über Kosovo [DE]

Die Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo über den künftigen Status der Provinz sind gescheitert. Die Entscheidung obliegt nun dem UN-Sicherheitsrat, jedoch ist unklar, ob eine Einigung gefunden werden wird.

Nach einjährigen Gesprächen sind die Verhandlungen zwischen serbischen und albanischen Verhandlungsführern über den künftigen Status des Kosovo in Wien am 10. März 2007 gescheitert.

Während die kosovo-albanische Regierung dem Plan des UN-Sondergesandten Martti Ahtisaari größtenteils zustimmte, wies die serbische Regierung ihn zurück.

Ahtisaari wird den Plan an den UN-Sicherheitsrat weiterleiten, der eine Entscheidung über den künftigen Status der Provinz Kosovo fällen wird.

Der Plan sieht eine international überwachte Selbständigkeit des Kosovo vor. Die Provinz befindet sich seit 1999 unter internationaler Zivil- und Militärverwaltung.

Ahtisaari äußerte, dass die jeweiligen Positionen der Verhandlungspartner keine Einigung im Rahmen eines solchen Abkommens zuließen. Keine noch so umfassenden internationalen Verhandlungen könnten dies ändern. Er fügte hinzu, er sei der Überzeugung, dass das Verhandlungspotential erschöpft sei.

Erweiterungskommissar Olli Rehn betonte erneut seine Unterstützung für den Plan Ahtisaaris und äußerte, dass die Statusfrage in einer europäischen Perspektive verankert sein müsste, um die Stabilität des Kosovos und der Region als ganzes zu stärken. 

Großbritannien, das den Vorsitz des Sicherheitsrates im April übernimmt, befürwortet die Unabhängigkeit des Kosovo. Zwei der Staaten, die im Sicherheitsrat über ein Veto verfügen, Russland und China, wollen jedoch einen Präzedenzfall vermeiden, in dem Serbien gezwungen würde, die Unabhängigkeit des Kosovo hinzunehmen.