Grundrechte für Geimpfte: Wie zügig kommt die bundesweite Regelung?
Geimpfte haben Anspruch auf ihre Grundrechte. Eine Bundesverordnung soll das so schnell wie möglich regeln. Aber was heißt das? Dies ist...
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Bei einer „stabilen Sieben-Tage-Inzidenz“ von höchstens 35 soll es Lockerungen geben. Aber was heißt stabil? Ein Erklärungsversuch. Dies ist ein...
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Koalition will das Geld zum Fließen bringen
Im Vorjahr brauchte der Bund viel weniger neue Schulden als gedacht. Hilfen wurden weniger nachgefragt, Steuern flossen besser. Wie wird...
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Eine neue Corona-Variante aus Großbritannien veranlasst Europa zu drastischen Schritten. Sie könnte schon in Deutschland verbreitet sein. Dies ist ein...
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Was es mit der nationalen Gesundheitsnotlage auf sich hat
Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben sehr drastische Maßnahmen beschlossen. Und brauchen dafür eine Rechtfertigung – politisch wie juristisch. Dies...
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Krisensitzung mit Merkel - was kommt jetzt auf Deutschland zu?
Die Kanzlerin spricht am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten - und zwar persönlich in Berlin. Was das zu bedeuten hat und...
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So macht sich der Bundestag zur Lachnummer
Was der Koalitionsausschuss zum Wahlrecht vorlegt, bringt wenig. Das Ergebnis ist peinlich und unwürdig. Ein Kommentar. Dies ist ein Kommentar...
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Warum die Regierung nervös sein muss
Haben sich führende Politiker der Koalition bis hinauf zur Kanzlerin in ein Betrugssystem verwickeln lassen? Im Finanzausschuss wird jetzt nachgehakt....
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Der Bund hilft Familien, Firmen, Arbeitnehmern und Kommunen mit hohem Finanzaufwand durch die Coronakrise. Dafür muss er neue Schulden machen....
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Schwerste Rezession seit der Nachkriegszeit
Die Bundesregierung rechnet durch die Corona-Krise mit einem Einbruch der Wirtschaft um 6,3 Prozent. Wen es besonders trifft, welche Folgen...
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