Das YellowPaper zur EU-Energiepolitik
Nie zuvor in der Geschichte der europäischen Integration hat das Thema Energiepolitik eine solche Dynamik erreicht wie in den vergangenen drei Jahren. Mit einem YellowPaper trägt EURACTIV.de der wachsenden Bedeutung Rechnung. Es enthält Analysen, Visionen, Ideen und Forderungen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.
Nie zuvor in der Geschichte der europäischen Integration hat das Thema Energiepolitik eine solche Dynamik erreicht wie in den vergangenen drei Jahren. Mit einem YellowPaper trägt EURACTIV.de der wachsenden Bedeutung Rechnung. Es enthält Analysen, Visionen, Ideen und Forderungen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.
Als José Manuel Barroso Ende November 2009 die Postenvergabe an der Spitze der EU-Kommission bekannt machte, würdigte er das Energieressort in besonderer Form. Mindestens sechs EU-Staaten hätten sich diese Aufgabe für ihren neuen Kommissar gewünscht. Fünf Jahre zuvor habe das noch ganz anders ausgesehen.
Das große Interesse muss nicht verwundern. Die Energiefrage spielt in unzähligen Feldern eine entscheidende Rolle, ob es um den Klimaschutz geht, die EU-Außenpolitik oder die wirtschaftlichen Potenziale der „Green Economy“. Zugleich wird sie immer öfter „europäisch“ beantwortet.
„Nie zuvor in der Geschichte der europäischen Integration hat das Thema Energiepolitik eine ähnliche Dynamik und Breite an Arbeitsschwerpunkten erreicht wie in den vergangenen drei Jahren“, beobachtet Severin Fischer vom Institut für Europäische Politik (IEP). Die ehemalige deutsche EU-Kommissarin Michaela Schreyer sieht in einer gemeinsamen EU-Energiepolitik das große Integrationsprojekt der kommenden Jahrzehnte. Ideen wie die Versorgung mit Ökostrom aus der Sahara werden auch fernab von Fachkreisen leidenschaftlich diskutiert.
EURACTIV.de trägt der wachsenden Bedeutung der EU-Energiepolitik mit dieser Sonderpublikation Rechnung. Das YellowPaper versammelt Analysen, Visionen, Ideen und Forderungen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.
Das Energy Policy Monitoring des Instituts für Europäische Politik (IEP) liefert einen Überblick und eine Analyse zum heutigen Stand der EU-Energiepolitik – vom Energieaktionsplan bis zum Dritten Energie-Binnenmarktpaket.
In kurzen Standpunkten legen Europarlamentarier ihre Sicht dar. Der Lissabon-Vertrag stärkt die Macht des EU-Parlaments auch in der Energiepolitik. Künftig kommt hier das „ordentliche Gesetzgebungsverfahren“ (bisher „Mitentscheidungsverfahren“ genannt) zur Anwendung. Eine Mehrheit der 736 Abgeordneten muss neuen EU-Gesetzgebungen zustimmen. Ein Blick auf derzeitige Förderschwerpunkte (Siehe „Bausteine der EU-Energiepolitik“) zeigt die Offenheit der EU gegenüber alten wie neuen Ideen. Die Kernfusion wird genauso unterstützt wie CCS oder Solarthermie.
Wie weit eine gemeinsame Energiepolitik reichen könnte, macht der Physiker Gregor Czisch im Interview deutlich. Bereits 1997 stellte Czisch die Frage, wie eine Vollversorgung Europas mit erneuerbaren Energien möglichst kostengünstig umsetzbar wäre. Seine Ergebnisse führen zur Idee eines „Super Grid“, das 67 Staaten miteinander verbindet. Zumindest das Wort „Super Grid“ taucht bereits im Kommissionsentwurf zur neuen Wirtschaftsstrategie Europa 2020 auf.
Anderer Meinung als Czisch ist Hermann Scheer, SPD-Bundestagsabgeordneter und Präsident der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR. Scheer vertritt die Vision einer regenerativen Vollversorgung mit dezentral erzeugtem Strom. Dieser werde in Zukunft „fast zum Nulltarif“ gespeichert werden können, zum Beispiel durch die „doppelte Nutzung“ von Batterien in Elektromobilen.
Thorsten Herdan, energiepolitischer Sprecher des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), erkennt in Investitionen in Greentech „gigantische Chancen für die Wirtschaft“. Auch Herdan hält den koordinierten Ausbau des europäischen Stromnetzes für ein „vorrangiges Thema“.
In zehn Kurzanalysen (Standpunkten) werfen Energieexperten Schlaglichter auf aktuelle Fragen der EU-Energiepolitik – vom Verhältnis zu Russland bis zu Hürden des Binnenmarkts.
Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft beziehen schließlich in „Politik-Positionen“ Stellung. Die Böll-Stiftung stellt das Projekt einer Europäischen Gemeinschaft für Erneuerbare Energien (ERENE) vor. Mit der Renewables Grid Initiative (RGI) präsentiert sich eine Plattform für Stakeholder, die eine hundertprozentige Integration erneuerbarer Energien in Europas Stromnetze ermöglichen wollen.
Als digitale Publikation wird das YellowPaper in Zukunft stetig aktualisiert.
Alexander Wragge
Hier können Sie das YellowPaper als PDF herunterladen.
