Deutsche demonstrieren anders
Der Atomkompromiss, das Bauprojekt "Stuttgart 21" und die Hamburger Schulreform bringen tausende Demonstranten auf die Straße. Dabei protestieren die Deutschen aus anderen Gründen als Franzosen oder Italiener, sagt der Berliner Protestforscher Dieter Rucht. Eine "neue Protestwelle" gebe es hierzulande noch nicht.
Der Atomkompromiss, das Bauprojekt „Stuttgart 21“ und die Hamburger Schulreform bringen tausende Demonstranten auf die Straße. Dabei protestieren die Deutschen aus anderen Gründen als Franzosen oder Italiener, sagt der Berliner Protestforscher Dieter Rucht. Eine „neue Protestwelle“ gebe es hierzulande noch nicht.
Die Deutschen protestieren aus anderen Gründen als Italiener und Franzosen. Laut Professor Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin demonstrieren sie vor allem gegen große Einzelereignisse wie den Atomkompromiss, den Irakkrieg oder das Bauprojekt "Stuttgart 21".
Italienische und französische Bürger gingen stattdessen regelmäßig gegen tagespolitische Entscheidungen auf die Straße, so Rucht am Mittwoch in Berlin. In diesen Ländern gebe es viel häufiger Demonstrationen und Streiks als in Deutschland. Typisch deutsche Protestgründe wie das Waldsterben belächele man in Frankreich eher.
Dort würden sich "prekäre Gruppen" wie Geringverdiener und Arbeitslose häufiger zu Protesten zusammenschließen als in Deutschland, so der Protestforscher. Erwerbslose seien in Deutschland relativ schwer zu mobilisieren. Die "Montags-Demos" gegen die Reform der Arbeitslosensicherungssysteme im Jahr 2004 bildeten eine Ausnahme.
Unterschiedliche Gewerkschaften
Rucht sagt, dass unter anderem die Gewerkschaften für die Unterschiede verantwortlich sind. In Italien und Frankreich konkurrierten viele Gewerkschaften miteinander um die Aufmerksamkeit der Bürger. Daher käme es dort zu mehr und radikaleren Protesten und die Gewerkschaften gingen stärker auf Interessengruppen wie die Erwerbslosen zu.
In Deutschland gebe es dagegen relativ wenige und mächtige Gewerkschaften. Da sie keine Konkurrenz fürchten müssen, verlassen sie sich zur Durchsetzung ihrer Interessen auf den Dialog mit den Arbeitgebern, so Rucht.
Noch keine "neue Protestwelle"
In den vergangenen Monaten machten Bürgerproteste gegen das Bauvorhaben "Stuttgart 21", den Atomkompromiss der Bundesregierung und die Hamburger Schulreform Schlagzeilen. Eine "neue Protestwelle" sieht der Soziologe aber nicht. Die Anzahl der Proteste habe in den vergangenen Jahren nicht zugenommen. Ob sich "das Blatt jetzt wendet", sei schwer zu sagen.
Nach Ansicht des Protestforschers unterscheiden sich die aktuellen Konflikte insgesamt deutlich weniger von früheren Protesten als angenommen. Demonstrationen gegen lokale Bauvorhaben, an denen gut situierte, konservative Bürger teilnehmen, gebe es seit langem. Neu sei allerdings, wie häufig und gut besucht die Demonstrationen gegen das Projekt "Stuttgart 21" sind.
Debatte weitet sich aus
Der Konflikt um den Neubau des Stuttgarter Bahnhofs weite sich außerdem zu einer Debatte über eine Reform der repräsentativen Demokratie aus. Die Bürger fühlten sich von ihren Politikern immer weniger vertreten, so Rucht. Mit einer besseren Kommunikationspolitik allein lasse sich dieses Problem nicht lösen. Derartige Forderungen liegen nach Meinung des Wissenschaftlers "neben dem Problem". Es müsse darum gehen, die Bürger besser einzubinden anstatt sie nur zu informieren.
Henrike Menze
Links
EURACTIV.de: "Dieser Artikel würde verschwinden" (23. Juni 2010)
EURACTIV.de: EU-Gehaltsstreit – Streik unwahrscheinlich (7. Januar 2010)
EURACTIV.de: EU-Beamte streiken für mehr Sold (14. Dezember 2009)
EURACTIV.de: Die Montagsdemos in Leipzig (24. September 2009)
EURACTIV.de: Massive Kritik an Bachelor- und Masterstudiengängen (17. Juni 2009)
EURACTIV.de: Deutsche Bauern erstreiten Regierungshilfe (26. Mai 2009)
