Deutsche Männer müssen das Militär über längere Auslandsreisen informieren

Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen für Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten „eine vorherige Genehmigung“ der Bundeswehr einholen. Diese wird erteilt, sofern „während des betreffenden Zeitraums kein spezifischer Dienst als Soldat erwartet wird“.

EURACTIV.com
Merz Presents The Chancellor’s Banner To The Guard Battalion
Die Stärke der deutschenBerufs- und Reservearmee wird erhöht. [Foto: Florian Gaertner/Photothek via Getty Images]

Ein neues Wehrdienstgesetz in Deutschland verpflichtet die jungen Männer, die Behörden zu informieren, wenn sie das Land für längere Zeit verlassen. Ein Zeitungsbericht über diese wenig beachtete Bestimmung hat eine breite Debatte ausgelöst.

Das Verteidigungsministerium bestätigte am Samstag gegenüber AFP, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren für Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten „eine vorherige Genehmigung“ der Bundeswehr einholen müssen.

Die Genehmigung werde erteilt, solange „während des betreffenden Zeitraums kein konkreter Dienst als Soldat erwartet wird“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber AFP. „Hintergrund und Leitgedanke dieser Regelung ist es, im Bedarfsfall eine verlässliche und aussagekräftige Wehrdienstakte zu gewährleisten“, fügte der Sprecher hinzu.

Das Ministerium arbeite derzeit an Ausnahmeregelungen zur Ausreisegenehmigungspflicht sowie an einem System zur Genehmigung von Anträgen, um „unnötige Bürokratie zu vermeiden“, so der Sprecher.

Ein Bericht der Frankfurter Rundschau über die Regelung am Freitag löste eine breite Diskussion in den sozialen Medien aus, wobei viele Menschen hinterfragten, ob diese Regelung tatsächlich existiere und warum es keine öffentliche Debatte gegeben habe, als im vergangenen Jahr Reformen des Wehrdienstes vorgeschlagen wurden.

Das neue Wehrdienstgesetz, das darauf abzielt, mehr junge Deutsche für eine freiwillige militärische Ausbildung zu gewinnen, trat im Januar in Kraft. Der Wehrdienst bleibt nach dem Gesetz freiwillig. Deutschland hat die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt.

Alle 18-jährigen Männer sind nun jedoch verpflichtet, einen Fragebogen über ihr Interesse am Wehrdienst auszufüllen und sich auf Verlangen einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen.

Deutschland hat im Rahmen der NATO-Verteidigungspläne zugestimmt, die Stärke seiner Berufs- und Reservearmee erheblich zu erhöhen. Die europäischen NATO-Verbündeten haben ihre Verteidigungsausgaben seit Russlands großangelegter Invasion der Ukraine im Jahr 2022 drastisch erhöht.

(sma)