Ein Bisschen Iran-Hilfe der EU
Die EU-Kommission will den Iran mit 18 Millionen Euro unterstützen, um die Zusammenarbeit zu stärken. Angesichts der US-Sanktionen gegen die Islamische Republik und ihre Geschäftspartner ein Tropfen auf den heißen Stein.
Wie die EU-Kommission heute verkündete, hat sie ein Hilfspaket beschlossen, durch das Projekte zur Unterstützung einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in der Islamischen Republik Iran unterstützt werden sollen. angenommen. Acht Millionen aus dem Budget sollen dem Privatsektor zugute kommen.
Das Paket sei der erste Teil von Hilfsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro. Damit will man die Zusammenarbeit trotz des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen und massiver Sanktionen gegen den Iran und seine Geschäftspartner stärken. So betonte auch die Hohe Vertreterin die Außenpolitik, Federica Mogherini: „Seit der Erneuerung der Beziehungen zwischen der EU und Iran infolge des iranischen Nuklearabkommens wurde die Zusammenarbeit in vielen Bereichen ausgebaut. Wir sind entschlossen, diese Zusammenarbeit fortzusetzen. Mit dem neuen Paket werden die wirtschaftlichen und sektorbezogenen Beziehungen in Bereichen, die für unsere Bürger von direktem Nutzen sind, erweitert.“
Der für die internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige Kommissar Neven Mimica ergänzte: „Mit diesen Maßnahmen stellt die EU ihre Unterstützung der iranischen Bevölkerung und deren friedlicher und tragfähiger Entwicklung unter Beweis. Damit fördert sie eine stärkere Beteiligung aller Akteure in Iran, insbesondere des Privatsektors.“
Zu der Privatsektorförderung zählen laut EU-Kommission Maßnahmen zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) mit hohem Potenzial, die Entwicklung ausgewählter Wertschöpfungsketten sowie technische Hilfe für die iranische Handelsförderungsorganisation TPO. Als Teil des Pakets will die Kommission auch technische Unterstützung für umweltbezogene Maßnahmen leisten und die Verringerung von drogenbedingten Gesundheitsschäden unterstützen.
Ob sich das Abkommen so retten lässt, ist allerdings zu bezweifeln. Zahlreiche EU-Unternehmen wollen den Iran verlassen, weil sie Sanktionen auf dem ungleich größeren und wichtigeren US-Markt fürchten. 50 Millionen Euro an EU-Hilfsgeldern sind in der aktuellen Lage ein Tropfen auf den heißen Stein.
