EU beschließt Arbeitsprogramm zu "menschenwürdiger Arbeit" [DE]

Der Rat hat die Vorschläge der Kommission zur Stärkung der EU-Maßnahmen zu Sozialschutz, Gleichberechtigung und Sozialem Dialog in den Mitgliedstaaten und außerhalb der EU angenommen.

Der Rat hat die Vorschläge der Kommission zur Stärkung der EU-Maßnahmen zu Sozialschutz, Gleichberechtigung und Sozialem Dialog in den Mitgliedstaaten und außerhalb der EU angenommen.

Die Mitteilung der Kommission zur Förderung der menschenwürdigen Arbeit vom 24. Mai 2006 befindet sich im Einklang mit den von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) definierten Kernarbeitsnormen. Zu den wichtigsten Zielen gehören das Recht, einer Gewerkschaft beizutreten und auf Kollektivverhandlungen, der Kampf gegen Zwangs- und Kinderarbeit sowie gegen moderne Formen der Sklaverei.

Die Mitteilung der Kommission geht dabei über die Garantie von Mindestarbeitsrechten hinaus, indem sie auch definiert, wie menschenwürdige Arbeit erreicht werden soll. Zudem zielt die Mitteilung darauf ab, „die Entwicklung an Werten und Handlungs- und
Governance-Prinzipien auszurichten, die auf wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, gepaart mit sozialer Gerechtigkeit, setzen“.

Vor dem Hintergrund, dass die Hälfte aller Arbeiter weltweit weniger als zwei Dollar am Tag verdient und ohne Anspruch auf Sozialleistungen auskommen muss, sagte der Kommissar für Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit Vladimír Špidla, das Konzept der menschenwürdigen Arbeit für alle sei eine Möglichkeit, gegen solche Ungleichheiten vorzugehen. Ein stärkeres Wirtschaftswachstum gebe keine Garantie auf bessere Arbeitsplätze oder weniger Armut, vielmehr müssten der wirtschaftliche und soziale Fortschritt parallel verlaufen, mahnte Špidla.

Handelskommissar Peter Mandelson sagte, der Handel schaffe Arbeitsplätze und menschenwürdige Arbeitsplätze könnten für die Menschen ein Weg aus der Armut sein. Handels- und Sozialpolitik müssten aber aufeinander abgestimmt sein, um sicherzustellen, dass das Wirtschaftswachstum auf Fairness und Mindeststandards für Arbeit beruhe, so Mandelson.

Die erste Konferenz auf europäischer Ebene zur effektiven Umsetzung der Standards für  menschenwürdige Arbeit in der Binnenmarkt- und Außenpolitik der EU findet am 4. und 5. Dezember 2006 in Brüssel statt.