Freihandelsabkommen EU-Südkorea
Das EU-Parlament hat heute einem milliardenschweren Freihandelsabkommen mit Südkorea zugestimmt. Die europäische Chemie- oder Maschinenbaubranche soll von den wegfallenenden Zöllen profitieren. Die europäische Autoindustrie wird über Schutzklauseln vor südkoreanischen Wettbewerbern geschützt.
Das EU-Parlament hat heute einem milliardenschweren Freihandelsabkommen mit Südkorea zugestimmt. Die europäische Chemie- oder Maschinenbaubranche soll von den wegfallenenden Zöllen profitieren. Die europäische Autoindustrie wird über Schutzklauseln vor südkoreanischen Wettbewerbern geschützt.
Dem Freihandelsabkommen EU-Südkorea steht nun nichts mehr im Weg. Das EU-Parlament hat heute dem anspruchsvollsten Handelsabkommen der EU mit einem Drittstaat zugestimmt. Die heutige Abstimmung beendet das EU-Verfahren zur Ratifizierung des Abkommens, das im Juli 2011 in Kraft treten wird. Die Verhandlungen des Freihandelsabkommens dauerten zweieinhalb Jahre.
Das Abkommen sieht vor, innerhalb von fünf Jahren 98 Prozent aller Einfuhrzölle und nicht-tarifärer Handelshemmnisse zwischen den beiden Volkswirtschaften abzuschaffen. Dadurch würden für europäische Industrien Zölle in Höhe von jährlich 1,6 Milliarden Euro wegfallen. "Insbesondere in der Chemie- oder Maschinenbaubranche werden EU-Exporteure deutlich vom Wegfall der Zölle profitieren", erklärte der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange.
EURACTIV.de berichtete über die Kritik aus der europäischen Automobilindustrie am ursprünglichen Abkommen (EURACTIV.de vom 16. Oktober 2009, vom 16. September 2010).
Chancen und Risiken
"Wir haben diese Bedenken ernst genommen und in den Verhandlungen über eine begleitende Schutzklausel verschiedene Sicherheitsnetze durchgesetzt", sagte Lange.
Die Schutzklauseln sollen verhindern, dass durch die Abschaffung der Zölle auf koreanische Einfuhren einheimische Branchen bedroht werden. Die Schutzklausel erlaubt es der EU, Zölle wieder anzuheben, sollte der niedrigere Zollsatz zu einem exzessiven Importanstieg aus Südkorea führen und dadurch den EU-Herstellern "ein erheblicher Schaden" drohen.
Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer sagte, dass bilaterale Abkommen vor allem für das Exportland Deutschland "enorm wichtig" seien, so lange die Doha-Entwicklungsrunde blockiert ist. "Dieses Handelsabkommen ist das erste einer neuen Generation, weil das Europäische Parlament zum ersten Mal Mitgesetzgeber ist. Die Ausdauer in den Verhandlungen mit Rat und Kommission hat sich gelohnt."
Theurer meinte, dass besonders der Maschinenbau "und damit insbesondere die deutsche Industrie" von diesem Abkommen profitieren wird. "Große Chancen gibt es auch für die Pharmaindustrie und die Automobilbranche, so Theurer.
Der CDU-Europaparlamentarier Daniel Caspary unterstrich ebenfalls die Vorteile für die Exportindustrie. "Durch die geplante Abschaffung der Zölle zwischen der EU und Südkorea bekommen deutsche Unternehmen und die Landwirtschaft freien Zugang zu einem wichtigen Wachstumsmarkt in Asien."
mka
Links
Freihandelsabkommen EU-Südkorea nimmt letzte Hürde im EP (17. Februar 2011)
