Halbes Jahr nach Wahlsieg: Serbiens Vucic stellt neues Kabinett vor
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am Sonntag - sechs Monate nach den von der SNS und ihren Koalitionspartnern gewonnenen Parlamentswahlen - eine neue Regierung unter Führung seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) vorgestellt.
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am Sonntag – sechs Monate nach den von der SNS und ihren Koalitionspartnern gewonnenen Parlamentswahlen – seine neue Regierung vorgestellt
Die wichtigsten Namen sind Ana Brnabić, zukünftig Premierministerinm, sowie Sinisa Mali als Finanzminister, während der ehemalige Parlamentspräsident Ivica Dačić vom Junior-Koalitionspartner, der Sozialistischen Partei, Außenminister sein wird.
Brnabić sagte, die neue Regierung werde nicht „pro-russisch“ sein. Medien hätten im Vorfeld das Gegenteil berichtet, so die neue Premierministerin.
„Wir haben starke Namen, Experten, in der neuen Regierung. Dies ist eine pro-serbische Regierung, es gibt keinen Osten oder Westen, es ist eine Regierung, die unsere nationalen Interessen verteidigen wird“, sagte sie.
Die vorgeschlagene Regierung muss noch vom Parlament abgesegnet werden, dabei handelt es sich allerdings um eine Formalität.
Eine Überraschung ist der Ausschluss der ehemaligen Energieministerin Zorana Mihajlović, die keinen Posten in der neuen Regierung haben wird, ebenso wie der scheidende Verteidigungsminister Nebojsa Stefanović.
Eine weitere Überraschung war die Ernennung von Tomislav Žigmanov, einem Vertreter einer ethnisch-kroatischen Partei, zum Minister für Menschen- und Minderheitenrechte.
Es ist noch nicht bekannt, wer der Minister für Information und Telekommunikation und der Minister für öffentliche Investitionen sein wird, berichtete Danas.
