Polen will 5% des BIP für Verteidigung ausgeben

Polen wird bald 3 Prozent seines BIP für die Verteidigung ausgeben. Das endgültige Ziel sind allerdings 5 Prozent, sagte der Vorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jarosław Kaczyński.

Polen gibt derzeit 2,4 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. Damit hat Polen das auf dem Gipfel in Newport vor acht Jahren vereinbarte NATO-Ziel für 2024 bereits erreicht.

Polen beabsichtigt, die Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen, „damit Russland uns nicht angreift“, sagte Kaczyński auf einer Parteikundgebung in Płock in Zentralpolen. „Wir brauchen eine starke Armee zur Abschreckung“, fügte er hinzu.

Nach dem neuen Gesetz über die Landesverteidigung muss Polen nächstes Jahr die Schwelle von 3 Prozent der Verteidigungsausgaben erreichen.

Wenn nicht auch andere Verbündete ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, würde Polen mit 5 Prozent zum Land mit dem verhältnismäßig größten Ausgaben für Verteidigung in der NATO werden – ein Platz, der derzeit von den USA eingenommen wird, die nach Schätzungen der NATO fast 3,5 Prozent ihres BIP für die Armee ausgeben.

Kaczyński machte keine Angaben dazu, wann Polen das Ziel von 5 Prozent für die Verteidigungsausgaben erreichen könnte.

Eine beträchtliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben würde Russland zu dem Schluss bringen, dass ein Angriff auf Polen unvernünftig und zum Scheitern verurteilt wäre, so Kaczyński. „Daher unsere großen Munitionspläne“, sagte er.

Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, dass es naiv sei zu glauben, dass Russland nicht zum Gegenschlag ausholen würde. „Deshalb ist es wichtig, die europäische Sicherheit sehr ernst zu nehmen“, betonte der PiS-Vorsitzende.

Letzten Monat gab der parlamentarische Verteidigungsausschuss eine positive Stellungnahme zum Finanzplan des neuen militärischen Unterstützungsfonds ab, der sich auf 20,5 Milliarden Zloty (rund 4,3 Milliarden Euro) belaufen soll.

Die Einnahmen des Fonds werden aus der militärischen Unterstützung anderer Länder, der Vermietung von Übungsplätzen, militärischen Dienstleistungen, sonstigen Verpflichtungen und anderen Quellen stammen, teilte das polnische Verteidigungsministerium mit.