Scholz befürwortet Impfpflicht für alle ab Februar oder März
Olaf Scholz, der nächste Woche das Amt des Bundeskanzlers übernehmen wird, plädiert angesichts der vierten Pandemiewelle in Deutschland dafür, die Corona-Impfung für alle zur Pflicht zu machen.
Olaf Scholz, der nächste Woche das Amt des Bundeskanzlers übernehmen soll, plädiert angesichts der vierten Pandemiewelle in Deutschland dafür, die Corona-Impfung für alle zur Pflicht zu machen.
„Mein Vorschlag ist ja, dass der Zeitpunkt, bis zu dem alle und jeder geimpft ist, auch nicht mehr allzu weit entfernt ist, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März“, sagte er gegenüber der Bild.
Er wies darauf hin, dass die Entscheidung über die Einführung der Impfpflicht beim Deutschen Bundestag liege, wo seine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP derzeit die Mehrheit habe.
Anders als bei der regulären Regierungsarbeit, bei der von den Abgeordneten erwartet wird, dass sie der Parteilinie folgen, würde eine so genannte informelle „Gewissensabstimmung“ einberufen werden.
Am 9. Dezember findet ein wichtiges Forum zu diesem Thema statt, an dem die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer teilnehmen werden.
Das Impfziel liegt bei 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Um dieses Ziel zu erreichen, solle „der Kreis derjenigen, die Impfungen durchführen dürfen, deutlich erweitert werden“, fügte er hinzu. So sollen auch Zahnärzte und Apotheker den Corona-Impfstoff verabreichen dürfen.