Spaniens Sánchez ersetzt Ribera: Aagesen wird Staatssekretärin

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez kündigte eine leichte Regierungsumbildung an und ernannte Sara Aagesen zur Staatssekretärin für Energie. Sie folgt auf Teresa Ribera, die als Vizepräsidentin in Ursula von der Leyens zweiter EU-Kommission vorgesehen ist.

Aagesen wird der progressiven Regierung beitreten, die sich durch einen hohen Frauenanteil auszeichnet.

Die neue Ministerin wird Riberas „Strenge, Professionalität und Fachwissen“ beibehalten, kündigte Sánchez (PSOE/S&D) in einem kurzen Auftritt am Montag an. Gleichzeitig kritisierte er die wichtigste Oppositionspartei, Partido Popular (PP/EVP), scharf für deren „Lügen und Manöver“, die Riberas Nominierung im EU-Parlament verzögert hatten.

Wochenlang hatten die Partido Popular (PP) und die rechtspopulistische Vox-Partei, die drittgrößte Kraft in Spanien, versucht, die Bestätigung von Riberas Kandidatur durch das Europäische Parlament zu verhindern. Dabei exportierten sie ihre innenpolitischen Konflikte mit der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) nach Brüssel.

„Unser Verlust [von Ribera] in Spanien ist ein Gewinn für ganz Europa“, erklärte Sánchez in einer offiziellen Stellungnahme aus dem Moncloa-Palast, dem Sitz der spanischen Regierung.

Laut Sánchez wird Spanien unter der Leitung von Aagesen weiterhin eine Vorreiterrolle in Europa und weltweit beim grünen und gerechten Übergang einnehmen. Dies solle zeigen, dass wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand mit der Reduzierung von Emissionen und dem Schutz der Umwelt vereinbar seien.

Aagesen werde zudem als dritte Vizepräsidentin der Regierung fungieren, fügte der Ministerpräsident hinzu und unterstrich dabei sein Engagement für die Gleichstellung der Geschlechter in der Exekutive.

In der progressiven Regierung von Sánchez, die auf einer Allianz mit der linken Plattform Sumar basiert, bekleiden Frauen mehrere Führungspositionen. Alle drei Vizepräsidenten der Regierung sind weiblich.

Sánchez betonte, dass die Entscheidung für Aagesen und die Beförderung von Ribera seine Priorisierung ökologischer und demografischer Herausforderungen unterstreiche.

Außerdem würdigte der spanische Regierungschef Ribera, die in den letzten Jahren eine seiner treuesten Ministerinnen und engsten Mitarbeiterinnen war.

„Ich bin mir sicher, dass sie [Ribera] eine außergewöhnliche, hervorragende Erste Vizepräsidentin der EU-Kommission sein wird […], die Lügen und Manöver überwindet, bei denen Wahrheit und Beweise gesiegt haben; denn die Karriere und die gute Arbeit von Teresa Ribera stehen außer Zweifel“, betonte Sánchez.

Er versicherte auch, dass mit der Ernennung von Ribera „Spanien und Europa gewinnen“. Mit Blick auf Europa verwies Sánchez auch auf Nadia Calviño, die ehemalige Wirtschaftsministerin und derzeitige Präsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB). Er betonte, dass Spanien mit Ribera und Calviño in führenden EU-Positionen stark vertreten sei.

[Bearbeitet von Jeremias Lin]