Spindelegger: „Müssen der spürbaren Balkanmüdigkeit entgegenwirken“

Österreichs Außenminister Michael Spindelegger warnt vor einer „spürbaren Balkanmüdigkeit“ und drängt darauf, dass Bosnien-Herzegowina nicht den Anschluss an Europa verliert. Vor der Freitag und Samstag in Berlin stattfindenden Westbalkan-Konferenz sprach EURACTIV.de mit dem österreichischen Gastgeber der Tagung.

„Diese Konferenz ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass Deutschland und Österreich in der Balkanpolitik an einem Strang ziehen“, betonte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) vor seiner Abreise nach Berlin gegenüber EURACTIV.de.

„Wir müssen einer spürbaren Balkanmüdigkeit entgegenwirken. Nach Kroatien darf mit der Erweiterung nicht Schluss sein.“ Der Balkan brauche eine europäische Perspektive. Diese sorge für Stabilität und Reformeifer in den betroffenen Ländern.

Spindelegger und sein deutscher Amtskollege Guido Westerwelle sind in Kooperation mit dem Aspen Institut die Gastgeber für die Konferenz, die am Freitag in der österreichischen Botschaft und am Samstag im Aspen Institut stattfindet. Aus allen Westbalkanländern haben hohe Regierungsvertreter ihr Kommen zugesagt. Die Teilnehmerliste wird aus Sicherheitsgründen nicht vorher veröffentlicht.

Positive Entwicklung in den letzten Monaten

„Österreich setzt sich dafür ein, dass der Westbalkan an der Spitze der Agenda bleibt. Gerade Deutschland ist hierfür ein wichtiger Partner“, betont Spindelegger.

Der Außenminister verwies darauf, dass gerade die letzten Monate positive Entwicklungen in der Westbalkanregion erbracht hätten. Als Beispiele zählte er die Weiterleitung des Beitrittsantrags Serbiens an die EU-Kommission und die Visaliberalisierung mit Bosnien und Albanien auf, die beim jüngsten Rat der EU-Innenminister beschlossen worden sei.

Fokus auf Bosnien-Herzegowina

Auf die Frage, worauf es im nächsten Jahr besonders ankomme, antwortete Spindelegger: „2011 wird es wichtig sein, den Fokus auf Bosnien-Herzegowina zu halten. Ziel muss es sein, diesen Staat zu stabilisieren.“ Mit Nachdruck sagte Spindelegger: „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Bosnien-Herzegowina nicht den Anschluss an Europa verliert.“

Am Freitag beginnt die Konferenz mit einem Wirtschaftsforum und geht am frühen Abend in den politischen Teil über. Der Samstag dient den vertraulichen und nichtöffentlichen Gesprächen im Aspen Institut.

Ewald König, Daniel Tost

Links

EURACTIV.de: Balkankonferenz in Berlin am 10./11. Dezember (8. Dezember 2010)

EURACTIV.de: Balkankonferenz in Berlin: Politik, Wirtschaft und Feingefühl / Interview mit Österreichs Botschafter Ralph Scheide (8. Dezember 2010)

EURACTIV.de: Südosteuropa und die Prioritäten westlicher Akteure / Interview mit Matthias Dornfeldt, Aspen Institut (9. Dezember 2010)