Trotz Sanktionen: Orban will Kooperation mit russischer Teilrepublik Tatarstan

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Samstagabend bilaterale Gespräche mit Rustam Minnichanow, dem Präsidenten der Republik Tatarstan, geführt. Ziel beider Parteien ist es, die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter auszubauen.

Während des Treffens erörterten sie die Bereitschaft Ungarns, die Zusammenarbeit in potenziellen Sektoren wie der Landwirtschaft fortzusetzen und dabei auf den bisher gemeinsam erzielten Ergebnissen aufzubauen.

Ungarische Unternehmen, die in Russland präsent sind, suchen trotz europäischer Sanktionen und politischer Schwierigkeiten nach Möglichkeiten, ihre Aktivitäten in Tatarstan zu erweitern.

Orbán wies darauf hin, dass Ungarn auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Hochschulbildung fortsetzen wolle. Studenten aus Tatarstan, die in Ungarn studieren wollen, würde weiterhin im Rahmen des Programms Stipendium Hungaricum aufgenommen werden.

Minnichanow ist seit 2010 Präsident der Teilrepublik der Russischen Föderation und soll seit einer Verfassungsänderung letztes Jahr nicht mehr Präsident, sondern Rais (Führer, Oberhaupt) genannt werden. Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in der Ukraine haben die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen ihn verhängt und sein Vermögen im Januar 2023 eingefroren.

Im Mai plante die Europäische Union, 71 Personen in ihr Sanktionsregister aufzunehmen, weil sie den russischen Feldzug gegen die Ukraine aktiv unterstützt hatten. Auf der Liste stand auch das Staatsoberhaupt von Tatarstan. Begründet wurde dies damit, dass er dabei hilft, ukrainische Kinder illegal und gewaltsam in Lager in Tatarstan zu deportieren, beispielsweise in das Lager Miras im Bezirk Selenodolskij. Ungarn hat seinerzeit versucht, drei Personen, darunter Minnichanow, von der Liste streichen zu lassen – augenscheinlich mit Erfolg.

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIVs Medienpartner Telex.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]