Ukraine: Macron will NATO-Beitritt der Ukraine "konkretisieren"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Mittwoch (28. Juni) offenbar die Forderung der Ukraine und der östlichen NATO-Mitglieder unterstützt, die Ukraine auf einen „konkreten“ Weg zu einer Bündnismitgliedschaft zu bringen, sobald der Krieg vorbei ist.

In ihrer Bukarester Erklärung von 2008 versprachen die NATO-Mitglieder der Ukraine und Georgien, dass sie eines Tages dem westlichen Militärbündnis beitreten würden. Im vergangenen September beantragte die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft, wobei mehrere NATO-Mitgliedstaaten die Bewerbung der Ukraine unterstützten, während andere zögerten oder sich weigerten, Stellung zu beziehen.

„Wir werden einen Weg definieren müssen, um der 2008 in Bukarest eröffneten Aussicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt Gestalt zu verleihen“, sagte Macron in einer Rede an der Seite von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Elysée-Palast in Paris.

Die NATO-Mitglieder stehen vor der Herausforderung, sich von der versprochenen eventuellen Mitgliedschaft zu distanzieren, ohne die Ukraine in ein Entscheidungsvakuum zu stürzen.

Bislang besteht ein ungeschriebenes Abkommen darüber, dass Kyjiw der NATO nicht beitreten wird, solange es sich noch im Krieg befindet.

Die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO sei „keine Frage der Unmittelbarkeit“, hieß es aus dem Elysée Anfang des Monats gegenüber Reportern.

„Die Entscheidungen, die wir [in Vilnius] treffen, werden uns für die kommenden Jahre verpflichten – ich denke in erster Linie an die Unterstützung für die Ukraine, für die wir uns langfristig engagieren müssen“, betonte Macron.

Stoltenberg sagte: „Je mehr Territorium die Ukraine zurückgewinnen kann, desto stärker ist ihre Position am Verhandlungstisch“.

Die NATO-Mitglieder haben geprüft, wie sie der Ukraine langfristig und nachhaltig helfen und Sicherheitsvorkehrungen treffen können, um zu gewährleisten, dass das Land in der Lage ist, jeden Angriff abzuwehren oder sich zu verteidigen.

In der Zwischenzeit haben die NATO-Mitglieder beschlossen, ihre Beziehungen zur Ukraine durch die Schaffung eines NATO-Ukraine-Rates zu verbessern, in dem alle Parteien am Tisch als gleichberechtigt angesehen werden.

Neben der institutionellen Perspektive der NATO-Mitgliedschaft wies Macron darauf hin, dass die Verbündeten der Ukraine helfen, „die ukrainischen Streitkräfte zu reformieren, die Interoperabilität mit den Streitkräften des Bündnisses zu fördern und Unterstützung im nicht-letalen Bereich zu leisten“, sagte er.

[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Alice Taylor]