Ungarischer Außenminister übt scharfe Kritik an von der Leyen

Die Präsidentschaft von Ursula von der Leyen sei sehr schlecht für Europa gewesen, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen.

Laut Szijjártó sei die Kritik keine politische Kritik, sondern eine reine Tatsachenbehauptung.

Dem Chef des ungarischen Außenministeriums zufolge hat China während der Amtszeit von der Leyens die Europäische Union in Bezug auf seinen Anteil am globalen BIP überholt, während die Stränge der Ost-West-Kooperation (zwischen Europa und Eurasien) Stück für Stück durchtrennt wurden.

Szijjártó sagte auch, dass die Europäische Kommission unter von der Leyens Führung Polen und Ungarn im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten ständig benachteiligt habe. Ein solches Verhalten sei von einer Kommissionspräsidentin inakzeptabel.

Orbán zufolge gibt es keine Garantie dafür, dass die ungarische Regierung von der Leyen erneut zur Präsidentin wählen würde. Während die ehemalige Verteidigungsministerin sich noch nicht dazu geäußert hat, ob sie erneut für das Amt kandidieren will, haben einige nationale Regierungschefs bereits angedeutet, dass sie eine weitere Kandidatur begrüßen würde.

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei EURACTIVs Medienpartner Telex.