Verkehr und Mobilität für die Gesellschaft
Der mobile Mensch und seine Bedürfnisse sollen in den Mittelpunkt künftiger Verkehrsstrategien gestellt werden. Das haben die Organisatoren des Weltverkehrsforums der OECD angekündigt. Verkehrsexperten aus aller Welt treffen sich Ende Mai beim International Transport Forum in Leipzig. Cheforganisator Jack Short wirft für EURACTIV.de vorab einen kritischen Blick auf die Verkehrsstrategie und die Diesel-Besteuerungspläne der EU-Kommission.
Der mobile Mensch und seine Bedürfnisse sollen in den Mittelpunkt künftiger Verkehrsstrategien gestellt werden. Das haben die Organisatoren des Weltverkehrsforums der OECD angekündigt. Verkehrsexperten aus aller Welt treffen sich Ende Mai beim International Transport Forum in Leipzig. Cheforganisator Jack Short wirft für EURACTIV.de vorab einen kritischen Blick auf die Verkehrsstrategie und die Diesel-Besteuerungspläne der EU-Kommission.
Das 4. Weltverkehrsforum der OECD findet vom 25. bis 27. Mai in Leipzig statt und steht in diesem Jahr unter dem Motto "Verkehr und Gesellschaft". Cheforganisator Jack Short erläuterte Mitte April in Berlin vor Journalisten, dass der "mobile Mensch und seine Bedürfnisse" in den Mittelpunkt der Konferenz gestellt werden.
Verkehrsminister aus aller Welt werden beim Gipfeltreffen in Leipzig mit Entscheidern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft neue Konzepte für die Mobilität im 21. Jahrhundert diskutieren. Dabei geht es auch um die Frage, wie der Verkehrssektor trotz der anhaltenden Finanzkrise die notwendigen Investitionen anziehen kann, um die sich ändernden Mobilitätsbedürfnisse der Menschen zu erfüllen.
Facetten der Mobilität
"Mobilität ist ein gesellschaftliches Phänomen, zugleich aber auch ein Umweltfaktor, ein Thema der Energie, der Kraftstoffe und der Logistik", sagte Andreas Scheuer, Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium. Deutschland sei weltweit führend beim Güterverkehr. Es gelte, die Abläufe in der Logistik und beim Individualverkehr weiter zu optimieren. Auch müssten alternative Antriebstechniken entwickelt werden.
Deutschland teste derzeit in acht Modellregionen die Elektromobilität im öffentlichen Raum. Die Projekte werden von 2009 bis 2011 mit 130 Millionen Euro gefördert. Weitere Informationen gibt es auf der offiziellen Website Modellregionen Elektromobilität.
Standortfrage
Leipzig ist auch 2012 als Standort des International Transport Forums gesetzt. Welcher Standort ab 2013 den Zuschlag für das Weltverkehrsforum erhält, ist allerdings noch offen.
Kritik an EU-Verkehrsstrategie
Im Bundesverkehrsministerium werden derzeit die Vorschläge der EU-Kommission zur geplanten Neuordnung des Verkehrssektors bis 2050 analysiert. EURACTIV.de berichtete.
"Es gibt einige schwierige Themen im Weißbuch der Kommission", sagte Scheuer. So werde die geplante Liberalisierung des Eisenbahnsektors weiter "intensiv diskutiert". Doch besonders das Ziel, bis 2050 alle mit konventionellem Kraftstoff betriebenen Autos aus den Innenstädten zu verbannen, werde kritisch unter die Lupe genommen. "Wir prüfen derzeit, ob das mit unseren Zahlen übereinstimmt", sagte Scheuer.
Verkehrsexperte Jack Short wurde deutlicher: "Einige der im Weißbuch formulierten Zielvorgaben sind nicht realistisch. Es ist schon eine merkwürdige Vorgabe, das Hochgeschwindigkeitsschienennetz bis 2030 zu verdreifachen", so Short.
Alternative in der Diesel-Debatte
Mit Blick auf die umstrittenen Vorschläge der EU-Kommission, Diesel ab 2023 höher zu besteuern, schlägt Short eine Alternative vor. Die Kommission sollte bei der Besteuerung nicht zwischen den Kraftstoffen unterscheiden, sondern zwischen der Verwendung. "Man sollte zwischen geschäftlicher und privater Nutzung im Verkehr unterscheiden. Für Unternehmen sollten dabei ermäßigte Steuersätze gelten", so Short. Die EU-Kommission solle ihre Umweltargumente mit Argumenten der Wirtschaftlichkeit verbinden. Die Kommission will dagegen Energie und Kraftstoffe künftig auf Grundlage der CO2-Emissionen und des Energiegehalts besteuern. EURACTIV.de berichtete.
Der Vorschlag der Kommission ist vor allem in Deutschland und in Großbritannien auf intensive Widerstände gestoßen. Short sieht dafür drei Gründe: "Es geht um Autos, es geht um Steuern und es geht um die Frage der Subsidiarität."
mka
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