Schwarzmeerraum: Der Westen auf dem Weg zu einer sicherheitspolitischen Identität?
Die Schwarzmeerregion erlebt seit Jahren fundamentale Umbrüche und präsentiert sich mit neuen machtpolitischen Konfigurationen. Die regionalen geopolitischen Entwicklungen wurden allerdings in den vergangenen Jahren im westlichen sicherheitspolitischen Diskurs deutlich vernachlässigt.
Die Schwarzmeerregion erlebt seit Jahren fundamentale Umbrüche und präsentiert sich mit neuen machtpolitischen Konfigurationen. Die regionalen geopolitischen Entwicklungen wurden allerdings in den vergangenen Jahren im westlichen sicherheitspolitischen Diskurs deutlich vernachlässigt. Nun versuchen Brüssel und Washington eine sicherheitspolitische Identität in der Region zu finden.
Shushanik Minasyan ist Research Fellow am Henry A. Kissinger Center for Global Affairs an der Johns-Hopkins-University und Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie an der Universität Bonn
Die entschlossene Haltung Washingtons und Brüssels bezüglich der Ukraine-Krise sowie der Stärkung der eigenen Machtposition an der Ostflanke repräsentieren den außen- und sicherheitspolitischen Strategiewandel des Westens im Schwarzmeerraum. Während die regionalen Prozesse in den vergangenen Jahren im westlichen sicherheitspolitischen Diskurs erkennbar vernachlässigt wurden, gewinnt die Schwarzmeerregion in westlichen Expertenkreisen nun an Sichtbarkeit. Dieser Bedeutungszuwachs ist der Tatsache geschuldet, dass die Geopolitik in der Region seit Jahren eine aufsehenerregende Renaissance erlebt und die Etablierung eines westlichen außenpolitischen Profils unverzichtbar macht.
Im Lichte der geopolitischen Umbrüche präsentiert sich der Schwarzmeerraum mit neuen machtpolitischen Konfigurationen. Zu den fundamentalen Entwicklungen gehört vor allem die Rückkehr von regionalen Führungsmächten. Vor allem Russland ist seit Jahren demonstrativ bemüht, durch den Ausbau seines militärischen Potenzials eigene Entscheidungsautonomie in der Region wiederherzustellen und verbindet dies mit einer kompromisslosen Informationskampagne. Mit dem kontinuierlichen Ausbau seines militärischen Potenzials im gesamten postsowjetischen Schwarzmeergebiet erhebt Moskau den alleinigen hegemonialen Machtanspruch auf die regionale sicherheitspolitische Führungsrolle. Die aktuellen russischen Legitimitätsanforderungen bezüglich des sicherheitspolitischen Ordnungsmodells in Osteuropa erklären sich gerade aus dieser Handlungslogik.
Ankara hat ebenfalls längst eine Überprüfung der eigenen Rolle im strategischen Korridor zwischen Asien und Europa vorgenommen und strebt eine neue geostrategische Verortung an. Die Türkei sucht nach neuen außenpolitischen Handlungsoptionen und Betätigungsfeldern im Schwarzmeerraum, wo sie mit vielen Ländern und Ethnien kulturelle, konfessionell-ideologische, aber auch wirtschaftliche Gemeinsamkeiten teilt. Gestaltete Ankara eigene regionale Politik bisher äußerst vorsichtig und dialogorientiert gegenüber Russland, zeigte sie nun ein weitgehend offensives außenpolitisches Profil. So forderte Ankara mit der Demonstration des eigenen rüstungspolitischen Potenzials im Berg-Karabach-Krieg im Jahr 2020 nicht nur Moskau heraus, sondern ließ auch westliche Beobachter aufschrecken.
Seit Anfang der 2000er Jahre ist in der Region auch eine zunehmende wirtschaftspolitische Aktivität einer anderen Weltmacht zu beobachten. Mit dem Herzstück seiner neuen Außenpolitik, der Seidenstraßeninitiative, gepaart mit einem hohen diplomatischen Aufwand hat China in den vergangenen Jahren Grundlagen für eine geostrategische Machtverschiebung in ganz Eurasien geschaffen und positioniert sich nach und nach als starke Regionalmacht. Durch massive Investitionen im Transport-, Kommunikations- und Energiebereich strebt Peking die Errichtung eines komplexen Infrastrukturnetzwerkes mit zahlreichen strategischen Knotenpunkten an, in dem der Schwarzmeerraum als Brücke zwischen Asien und Europa einen wichtigen geografischen Schwerpunkt bildet.
Neben den wirtschaftlichen Aktivitäten sind allerdings auch bereits Versuche zu beobachten, in strategisch relevante Sektoren vorzudringen. Ein gutes Beispiel dafür ist der Hersteller MotorSich in der Ukraine, der hochwertige Motoren für Hubschrauber und Flugzeuge herstellt. Besonders erfolgreich ist China im Telekommunikationsbereich und im Ausbau digitaler Infrastruktur, wo die Schwarzmeerländer aufgrund der mangelnden Eigenkapazitäten auf das chinesische Know-How und finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Vor allem die digitale Infrastruktur, maritime digitale Projekte, Glasfaserstraßen und die Errichtung von Datenzentren werden generell begrüßt.
Zweifellos sind die Beziehungen zwischen diesen Mächten nicht gerade konfliktfrei. Ungeachtet der Interessendivergenz verbindet sie allerdings eine Gemeinsamkeit: ihre zunehmende geopolitische Aktivität in den vergangenen Jahren resultiert zum Teil aus der politischen Zurückhaltung der westlichen Welt (EU und USA) in der Region.
Direkt nach dem Zerfall des Ostblocks versuchte zwar Washington, die Etablierung neuer fester Einflusssphären in der Region konsequent zu bekämpfen und die politischen Transformationsprozesse zu unterstützen, verlor allerdings nach dem Amtsantritt von Obama den außenpolitischen Navigationskurs.
Die EU, die seit der Osterweiterung nach einem außenpolitischen Eigenprofil in der Region sucht, konnte bis heute ebenfalls nur begrenzte Triebkraft liefern. Insbesondere nach dem Beitritt von Rumänien und Bulgarien zeigt Brüssel immer wieder ihr Interesse an diesem geografischen Raum und verbindet ihre Außenpolitik mit dem Anspruch, eine normenbasierte Alternative zu verkörpern. Aufgrund der mangelnden Handlungskapazität, unterschiedlichen außenpolitischen Perspektiven der Mitgliedstaaten sowie fehlender Strategiepräzisierung blieb ein substanzieller Erfolg aus.
Die Krim-Annexion, die Umwälzungen im Südkaukasus und die immer wieder artikulierten russischen Mitwirkungsansprüche an den regionalen sicherheitspolitischen Prozessen führten allerdings in den vergangenen Jahren einen kontinuierlichen Bedeutungswandel im westlichen Schwarzmeerdiskurs herbei. Dass die Erweiterung der westlichen Präsenz im Schwarzmeerraum mittlerweile zur Schlüsselpriorität Brüssels und Washingtons erklärt worden ist, lässt sich an der weitgehend geschlossenen Haltung der westlichen Akteure in der aktuellen russisch-ukrainischen Krise erkennen.
Die größte Herausforderung wird dabei sein, einen sicherheitspolitischen Pfad zu finden, der gegenüber den externen Provokationen resistent bleibt und gewaltfreie Lösungen für die regionale Stabilität garantiert. Gleichzeitig wird es nicht leicht sein, diesen Pfad in bereits verfestigte regionale Machtstruktur zu implantieren. Denn die Schwarzmeerregion der 2020er wird ein Raum der Konkurrenz zwischen den wiederaufstrebenden Mächten, in dem ungünstige Kräftekonstellation neue Krisensituationen sehr schnell unversehens wieder auf die Tagesordnung der Weltpolitik bringen können. Washington und Brüssel können nur dann erfolgreich sein, wenn sie ihre Vision für diesen strategisch wichtigen Korridor klar definieren.
