Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Herbst: Neue Initiativen und zankende Verbündete
Die zweite Hälfte des Jahres 2020 wird für eine Reihe von EU-Verteidigungsinitiativen von entscheidender Bedeutung...
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China
Polizei geht gegen Aktivisten in Hongkong vor
Die Polizei in Hongkong ist am Montag gegen Aktivisten für mehr Freiheit in der früheren...
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Gesundheitsministerium prüft Verzicht auf Video-App TikTok
Das Bundesgesundheitsministerium erwägt einen Verzicht auf die Nutzung der umstrittenen chinesischen Video-App TikTok. “Wir prüfen...
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EU-Sondergipfel Ende September geplant
Die EU-Staats- und RegierungschefInnen werden voraussichtlich Ende September für außerplanmäßige Beratungen in Brüssel zusammenkommen. Sollten...
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Borrell: Hongkonger Behörden sollen Wahlverschiebung "überdenken"
Nach der Verschiebung der Parlamentswahl in Hongkong hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Behörden der...
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Als Kasachin in Chinas Umerziehungslager
Nicht nur Uiguren, sondern auch Kasachen werden in Chinas Provinz Xinjiang unterdrückt. Sayragul Sauytbay lebt...
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Roth sieht EU in "knallhartem Wettbewerb der Werte" mit China
Der Europastaatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), sieht Europa in einem "knallharten Wettbewerb der...
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Wirecard-Sondersitzung im Bundestag: Untersuchungsausschuss im Raum
Die parlamentarische Aufklärung der Wirecard-Affäre nimmt Fahrt auf. In einer außerordentlichen Sitzung des Finanzausschusses wurden...
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Altmaier im EU-Industrie-Ausschuss: Nur keine falschen Hoffnungen
Bei seiner Präsentation der Ratspräsidentschaftsprioritäten hat Peter Altmaier die EU-Abgeordneten zu mehr Realismus ermahnt, vor...
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Steinmeier warnt China vor Belastung der Beziehungen durch Sicherheitsgesetz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat China vor einer längerfristigen Belastung seiner Beziehungen zu Europa durch das...
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