EU-Regierungskonferenz 2003-2004
Die EU-Regierungen eröffneten die Regierungskonferenz am 4.Oktober 2003, um den Entwurf für einen Verfassungsvertrag, der am 10.Juli vom Europäischen Konvent angenommen worden war, zu überarbeiten. Während der Sitzung der Regierungskonferenz vom 12. bis 13.Dezember 2003 gelang es den Staats- und Regierungschefs jedoch nicht, eine Einigung über den Abstimmungsmodus im Rat zu finden. Die Regierungskonferenz konnte daher erst auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 18.Juni 2004 zum Abschluss gebracht werden.
Die EU-Regierungen eröffneten die Regierungskonferenz am
4.Oktober 2003, um den Entwurf für einen Verfassungsvertrag, der am
10.Juli vom Europäischen Konvent angenommen worden war, zu
überarbeiten. Während der Sitzung der Regierungskonferenz vom 12.
bis 13.Dezember 2003 gelang es den Staats- und Regierungschefs
jedoch nicht, eine Einigung über den Abstimmungsmodus im Rat zu
finden. Die Regierungskonferenz konnte daher erst auf dem Gipfel
der EU-Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 18.Juni 2004
zum Abschluss gebracht werden.