Belgiens mögliche EU-Kommissarin kämpfte mit Geschlechterfragen und eigener Erfolgsbilanz

Belgiens designierte EU-Kommissarin musste sich bei ihrer Anhörung Fragen zu ihrer Vergangenheit, zur Geschlechterungleichheit und zum zukünftigen Krisenmanagement der stellen. Vor den EU-Abgeordneten gab sich Hadja Lahbib selbstbewusst.

Lahbib wurde zuvor als potenzieller Schwachpunkt im neuen Kommissionskabinett von Ursula von der Leyen angesehen. Am Mittwochvormittag (6. November) musste sie sich nun Fragen zur künftigen EU-Strategie zur Bewältigung von Naturkatastrophen und Krisen, zu Geschlechterfragen sowie zu ihrer Laufbahn als Journalistin und Außenministerin Belgiens stellen.

In ihrer Eröffnungsrede erinnerte sie an die Opfer der Sturzfluten in Valencia, Spanien, und skizzierte drei zentrale Bereiche ihres Portfolios: eine proaktive Strategie, verbesserte Koordination der Mitgliedstaaten und ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz mit Bürgerbeteiligung.

Die EU-Abgeordneten stellten Fragen zu Frauenthemen, wie dem Recht auf sichere Abtreibungen und der Prävention häuslicher Gewalt. Lahbibs Antworten wurden mehrfach mit Applaus bedacht.

„Die Körper von Frauen sind zu einem Schlachtfeld geworden. Sie polarisieren heute stärker als je zuvor“, sagte Lahbib.

Doch den Europaabgeordneten entging nichts. Nachdem sie mit Fragen zu ihrem Portfolio das Eis gebrochen hatten, konzentrierten sie sich auf die heikelsten Themen – insbesondere auf ihren früheren Besuch auf der Krim als Journalistin und den Visa-Skandal, der während ihrer Amtszeit als Außenministerin Belgiens Schlagzeilen machte.

Im Gegensatz zu ihrer Eröffnungs- und Schlussrede, die sie komplett auf Englisch hielt, sprach sie fast die gesamten drei Stunden auf Französisch, wobei sie deutlich selbstbewusster und bestimmter wirkte.

Die belgische Abgeordnete Assita Kanko (ECR) war die erste, die sie mit dem prominenten Visa-Skandal vom Jahr 2023 konfrontierte, der beinahe zu Lahbibs Rücktritt geführt hätte. Ihr Ministerium hatte Visa an eine 14-köpfige iranische Delegation, einschließlich des Bürgermeisters von Teheran und russische Beamte, ausgestellt.

Lahbib erwiderte, dass die Regierung trotz der Kontroverse weiterhin Vertrauen in sie habe. „Das belgische Parlament hat positiv abgestimmt und bestätigt, dass diese Visa gegen den Willen meines Ministeriums ausgestellt wurden“, erklärte sie.

Außerdem musste sich Lahbib Fragen zu ihrer journalistischen Reise auf die Krim zu einem Festival eines russischen Theaters stellen, wo sie zuvor auf RTBF angab, „nach Russland“ gereist zu sein.

Im selben Interview wich sie Fragen aus, ob sie „aus der Ukraine oder aus Russland“ zurückgekehrt sei und erklärte, dass für die Landung am Flughafen von Simferopol ein russisches Visum erforderlich gewesen sei.

Während Lahbib ihre Unterstützung für die Ukraine und die Zugehörigkeit der Krim zu dieser betonte, fügte sie hinzu: „Es ist normal, dass Journalisten überall hingehen – das gehört zur freien Meinungsäußerung.“

Ob sie die EU-Abgeordneten überzeugen konnte, wird nun in einem nicht-öffentlichen Treffen mit Koordinatoren der vier zuständigen Ausschüsse – Entwicklung (DEVE), Frauenrechte (FEMM), bürgerliche Freiheiten (LIBE) und Umwelt (ENVI) – entschieden. Lahbib benötigt die Unterstützung von zwei Dritteln der Abgeordneten, um ihre Bestätigung zu sichern.

[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]