Berlin: Koalitionäre Farbenspiele

Nur theoretisch kann es ziemlich bunt werden in Deutschland. Die koalitionären Farbenspiele für die nächste Legislaturperiode machen vieles möglich, aber nur wenig wahrscheinlich. In den letzten Tagen vor der Bundestagswahl (27. September) versuchen die Parteien, einen der langweiligsten Wahlkämpfe der deutschen Geschichte durch ein paar Koalitionsaussagen zu pfeffern. Was unentschlossene Wähler allerdings noch ratloser machen kann.

Niemand will die große Koalition. So sagen alle Akteure. Die Wahrheit dürfte sein: Alle wären eigentlich ganz froh, wenn es weiterhin das Bündnis aus CDU/CSU und SPD gäbe und sie ungestört so weitermachen könnten.

CDU-Chefin Angela Merkel wäre gewiss froh, die SPD als Juniorpartner zu behalten, weil die Zusammenarbeit eingespielt ist und weil sie mit einem eher bescheidenen Frank-Walter Steinmeier an ihrer Seite besser kann als mit einem vom Wahlergebnis aufgeplusterten Guido Westerwelle (FDP).

Die Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrise, aber auch die anstehenden außenpolitischen Fragen lassen sich in einer großen Koalition besser anpacken, ohne dass der soziale Friede gefährdet ist.

Auch Argumente altern

Das alte Argument, eine große Koalition sei für die Demokratie schädlich, weil die Ränder erstarken würden, gilt nach Ansicht von Politologen heute nicht mehr. Das Argument stammt aus der Zeit, als es außer den Liberalen keine weitere kleine Oppositionspartei gegeben hat. Heute gibt es deren drei. Und die Erstauflage der großen Koalition hat alle diesbezüglichen Befürchtungen widerlegt. Die extremen Randparteien bedrohen nicht das bundesdeutsche Gefüge.

Wenn schon die große Koalition jemandem schadet, dann sind es nur die großen Parteien selbst, nicht aber die Demokratie schlechthin. Die sogenannten Volksparteien schmelzen spürbar dahin.

Absolute Mehrheiten wird es in Deutschland wohl nie mehr geben. Selbst Zweierkoalitionen werden künftig eher die Ausnahme bilden. Liberale, Grüne und Linke sorgen dafür, dass es nicht mehr zu absoluten Mehrheiten kommt. Früher hatte allein die FDP als „Zünglein an der Waage“ die Möglichkeit, entweder der Union oder der SPD an die Macht zu verhelfen. Diese Zeiten sind vorbei. Die FDP ist nicht mehr der alleinige Mehrheitsbeschaffer. Das können jetzt auch Grüne und Linke sein.

Reicht ein Juniorpartner nicht, kommen Dreierkoalitionen in Betracht. Die Ampel (Rot-Gelb-Grün) oder „Jamaika“ (Schwarz-Gelb-Grün). Was sonst noch denkbar wäre: Rot-Rot-Grün oder Rot-Rot-Gelb.

Nach dieser Bundestagswahl sind Verbindungen der Sozialdemokraten mit der Linkspartei allerdings nicht realistisch. Würde die SPD nur wegen des Machterhalts ihre bisherigen Distanzierungen von der SED/PDS-Nachfolgepartei brechen, verlöre sie jegliches Vertrauen. Auch inhaltlich sind SPD und Linke zu weit auseinander. Auch wenn Oskar Lafontaine die Exponenten seiner früheren Partei vor sich hertreibt – bei manchen zentralen Themen kann es weder Konsens noch Kompromiss geben.

Ferner darf die Prognose gewagt werden: Wenn der Stimmenfänger Lafontaine nicht mehr an der Spitze der Linkspartei steht, wird die Partei uninteressant.

Rot-Rot-Kombinationen fallen also weg. Die anderen Optionen – Ampel und Jamaica – werden an der dezidierten Aussage der FDP scheitern, sie würde nur mit der Union koalieren. Das linke Lager mit SPD und Grünen sei tabu. Wie weit diese Festlegung von Guido Westerwelle auch über den 27. September, 18 Uhr, hinaus Bestand hat, wird sich zeigen. Die Möglichkeit zum Mitregieren unmittelbar vor Augen, könnte Westerwelle noch umstimmen.

Darauf bauen die Sozialdemokraten und zeigen sich von der Absage der FDP unbeeindruckt. Die SPD warnt vor Schwarz-Gelb als „organisiertem Chaos der Eitelkeiten“.

Kopfschütteln für die Kameras

Die FDP hatte am Sonntag beschlossen, dass sie nur mit der Union koalieren wolle und ein Bündnis mit SPD und Grünen definitiv ausschließe. Diese „Kettung an die Union“ nehme die SPD mit Kopfschütteln zur Kenntnis, meinte Vizekanzler Steinmeier am Montag. Der FDP fehle es an Demokratieverständnis, und sie verspreche sich von der Festlegung bloß taktische Vorteile am Wahlabend. Westerwelle werde jedoch als dienstältester Oppositionsführer in die Geschichte Deutschlands eingehen.

Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck bekräftigte das Bündnis mit Grünen und FDP als Ziel seiner Partei. Eine Neuauflage der großen Koalition schloss er aus: „Beide wollen sie nicht.“ Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla bezeichnete eine Neuauflage als instabile Variante. Das sind jedoch nichts als verbale Pflichtübungen.

Schwarz-Rot scheint im Moment die realistischste Variante für die nächsten vier Jahre. Allerdings haben sich die Wähler von den traditionellen Bindungen an Parteien längst verabschiedet. Die Unentschlossenheit kann bis zum Gang an die Wahlurne dauern. Da kann ein Zungenschlag eines Politikers noch am Freitagnachmittag vor der Wahl interessante Folgen haben.

ekö