Biden: USA werden Ukraine nicht im Stich lassen

US-Präsident Joe Biden hielt am Donnerstag (6. Juni) bei den Gedenkfeiern zur Landung in der Normandie eine Rede. Darin verglich er die „dunklen Mächte“ von vor 80 Jahren mit denen, die heute die Ukraine und den Westen bedrohen.

„Dunkle Mächte verblassen nie“, sagte Biden. „Aggression und Gier, der Wunsch nach Dominanz und Kontrolle, die gewaltsame Veränderung von Grenzen – all das gibt es immer wieder und der Kampf zwischen Diktatur und Freiheit ist unendlich.“

In einer Rede zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie würdigte Biden die Gefallenen und feierte „echte Allianzen [, die] uns stärker machen, eine Lektion, von der ich bete, dass wir Amerikaner sie nie vergessen.“ Damit übte er eine kaum verhohlene Kritik an dem republikanischen US-Kandidaten Donald Trump.

Im Februar hatte Trump gewarnt, er werde die Verpflichtungen der USA im Rahmen des Nordatlantikvertrags (NATO), ein anderes Mitglied zu verteidigen, nicht einhalten, wenn dieses nicht mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt.

„Isolationismus war vor 80 Jahren nicht die Antwort und er ist auch heute nicht die Antwort“, sagte der US-Präsident.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine sei ein „krasses Beispiel“ dafür, dass der Kampf zwischen Autoritarismus und Demokratie nicht vorbei sei, erklärte Biden.

„Wir werden nicht weggehen. Wenn wir das tun, wird die Ukraine unterjocht werden und das wird nicht das Ende sein. Die Nachbarn der Ukraine werden bedroht sein, ganz Europa wird bedroht sein.“

„In ihrer Stunde der Prüfung haben die alliierten Streitkräfte des D-Day [Tag der Landung in der Normandie] ihre Pflicht erfüllt. Jetzt stellt sich für uns die Frage: Werden wir in unserer Stunde der Prüfung die unsere tun?“, fragte er.

Biden wird im Laufe des Donnerstags mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen. Dabei sollen alle Fragen der militärischen und finanziellen Unterstützung für Kyjiw erörtert werden.

Der Élysée-Palast teilte am Mittwoch (5. Juni) mit, dass im Rahmen des bilateralen Sicherheitsabkommens beider Staaten neue Ankündigungen zur finanziellen Unterstützung der Ukraine gemacht werden sollen.

Er bestätigte auch, dass der deutsch-französische Hersteller von gepanzerten Fahrzeugen KNDS seine erste Fabrik in der Ukraine eröffnen wird.

Es kursieren Gerüchte, dass Frankreich eine Koalition von Staaten zusammenstellt, um Militärausbilder zu entsenden. Der Élysée-Palast hat sich bisher nicht zu diesem Thema geäußert.

Am Freitagnachmittag (7. Juni) ist eine Pressekonferenz zwischen Macron und Selenskyj geplant.

[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Rajnish Singh]