CIA-Gefängnisse in Polen und Rumänien? [DE]

Nach Behauptungen von Human Rights Watch unterhält das CIA geheime Gefängnisse in Polen und Rumänien, in denen Terrorverdächtige festgehalten werden. 

Die Washington Post berichtete am 2. November 2005, der US-Auslandsgeheimdienst CIA würde so genannte „black sites“ („schwarze Standorte“) betreiben, geheime Gefängnisse in denen mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen unter unbekannten Haftbedingungen festgehalten werden. Da derartige Gefängnisse in den USA verboten sind, werden sie laut eines ehemaligen Geheimdienstexperten in andere Länder ausgelagert, schreibt die Washington Post. 

Die Washington Post hielt die Namen involvierter Drittstaaten zurück. Die führende Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete jedoch am 2. November 2005, bei den Standorten der CIA-Haftanstalten in der ehemals von der Sowjetunion dominierten Region handele es sich höchstwahrscheinlich um Polen und Rumänien. 

Human Rights Watch Sprecher Tom Malinowsky sagt, die Existenz von geheimen Gefängnissen für Terrorverdächtige hätten dem Ansehen der Vereinigten Staaten einen „riesigen Schaden“ zugefügt und keine nützlichen Informationen erbracht. 

Stephen Handley, Präsident George Bushs Vize-Assistent für staatliche Sicherheit, wollte zu den Behauptungen nicht direkt Stellung nehmen, sagte jedoch: “Wir tun das, was nötig ist, um das Land gegen Terrorangriffe zu schützen und den Krieg gegen den Terror mit Mitteln, die sich mit unseren Wertvorstellungen vereinbaren lassen, zu gewinnen“. 

Ein Sprecher des Polnischen Verteidigungsministeriums sagte: “Keine Terrorverdächtigen werden auf Militärstützpunkten auf dem Territorium der Republik Polen festgehalten, weder auf Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten noch auf Absprache mit jeglichen anderen US-Institutionen“. 

Eine Sprecherin des rumänischen Präsidenten verweigerte jegliche Kommentare.