Deutsche Parteien machen Weg frei für Merkel-Regierung [DE]
Die Parteitage von CDU/CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag zwischen ihren Parteien mit großer Mehrheit gebilligt. Damit stellt sich der Großen Koalition nun nichts mehr in den Weg.
Die Parteitage von CDU/CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag zwischen ihren Parteien mit großer Mehrheit gebilligt. Damit stellt sich der Großen Koalition nun nichts mehr in den Weg.
Auf ihren jeweiligen Parteitagen sagten sowohl die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schöder, der Inhalt des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und der SPD sei von ihrer jeweiligen eigenen Partei maßgeblich bestimmt worden.
Trotz starker Kritik seitens hochrangiger Wirtschaftsvertreter, Gewerkschaften und aller drei im Bundestag vertretenen Oppositionsparteien betonen beide Parteien, es gebe keine Alternative zu der Großen Koalition. Angela Merkel meinte, man sollte nicht schon im Voraus „Urteil über die Koalition sprechen“.
Die von der großen Koalition geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16% auf 19% lässt Zweifel an der Fähigkeit der neuen Regierung, die Wirtschaft wieder auf die Beine zu stellen, aufkommen. Einer von der Financial Times Deutschland durchgeführten Umfrage zufolge sagten 75% der 2.000 befragten Leser, sie glaubten nicht daran, dass die große Koalition Deutschlands Wirtschaft wiederbeleben könnte.
