Deutschland, Frankreich und Polen wollen Ukraine-Konflikt gemeinsam deeskalieren

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Dienstagabend (8. Februar) mit seinen französischen und polnischen Amtskollegen im sogenannten Weimarer Dreieck getroffen, um ein gemeinsames Vorgehen zur Deeskalation der angespannten Lage an der ukrainischen Grenze zu erarbeiten.

„Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern“, betonte Scholz.“[U]nsere Einschätzung der Lage hier ist da sehr identisch. Genauso wie unsere Haltung“.

„Uns alle eint ein Ziel: Den Frieden in Europa zu erhalten – durch Diplomatie und durch klare Botschaften und die gemeinsame Bereitschaft, einig zu handeln“, sagte der Bundeskanzler weiter.

Sowohl Scholz als auch der polnische Präsident Andrzej Duda bezeichneten das Treffen als „historisch“. Seit über elf Jahren haben sich die Staatschefs der drei Länder nicht mehr im Weimarer Dreieck getroffen. Doch die angespannte Lage und die militärische Aufrüstung Russlands an den ukrainischen Grenzen machten das Treffen notwendig, so Duda.

Die Lage an der ukrainischen Grenze wird immer angespannter. Am Montag erklärte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, er rechne damit, dass in Kürze 30.000 zusätzliche russische Soldaten in Belarus stationiert würden – die größte Truppenverlegung seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Gesamtzahl der russischen Soldaten an der Grenze wird derzeit auf rund 130.000 geschätzt.

„Diese Situation ist die schwierigste seit 1989“, sagte Duda. Um den Ausbruch eines Krieges in Europa zu vermeiden, „müssen wir eine Lösung finden“, fügte Duda hinzu.

Die drei Länder betonten, dass es von entscheidender Bedeutung sei, eine gemeinsame Linie zwischen den EU-Mitgliedstaaten zu finden.

„Wir müssen die Einheit der Europäer und ihrer Verbündeten verteidigen“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron.

„Wir müssen zeigen, dass wir mit einer Stimme sprechen, dass wir eine Gemeinschaft sind, dass wir und unser Wille nicht gebrochen werden können“, betonte der polnische Präsident.

„Dies ist einer der Gründe für dieses Treffen“, schloss er.