EU-Fonds: Neue Mitgliedstaaten kommen schlecht weg [DE]
Laut des EU-Haushaltsberichts von 2006 müssen die zehn EU-Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beigetreten sind, 'mehr tun', um einen größeren Anteil an den EU-Fonds zu erhalten. Die 'alten' Mitgliedstaaten profitieren noch immer am stärksten von der EU-Unterstützung.
Laut des EU-Haushaltsberichts von 2006 müssen die zehn EU-Mitgliedstaaten, die 2004 der EU beigetreten sind, ‚mehr tun‘, um einen größeren Anteil an den EU-Fonds zu erhalten. Die ‚alten‘ Mitgliedstaaten profitieren noch immer am stärksten von der EU-Unterstützung.
Die neuen EU-Mitgliedstaaten (EU-10) liegen in Hinblick auf EU-Fonds eindeutig hinter den alten Mitgliedstaaten zurück. Dies zeigte der EU-Haushaltsbericht von 2006, der am 24. September 2007 veröffentlicht wurde. Nur 11,5 Milliarden Euro des 106,6 Milliarden Euro schweren EU-Budgets wurden 2006 in den Ländern der EU-10 ausgegeben, wohingegen die fünf größten Mitgliedstaaten 97,4 Milliarden Euro der EU-Ausgaben erhielten.
„Insgesamt waren diese Ergebnisse sehr positiv für die neuen Mitgliedstaaten, denn sie haben durchweg mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhalten als 2005. Allerdings müssen sie 2007 noch besser abschneiden, nicht zuletzt bei der Kohäsionspolitik“, sagte Dalia Grybauskaite, die Kommissarin für Finanzplanung und Haushalt.
Unter den neuen Mitgliedstaaten profitierten Polen (5,3 Milliarden Euro), Ungarn (1,8 Milliarden Euro) und die Tschechische Republik (1,3 Milliarden Euro) am meisten von den EU-Mitteln. Frankreich (13,5 Milliarden Euro), Spanien (12,9 Milliarden Euro) und Deutschland (12,2 Milliarden Euro) erhielten unter den ‚alten’ Mitgliedstaaten den größten Anteil der EU-Ausgaben.
Die Staaten der EU-10 könnten jedoch viel besser abschneiden: 43% ihrer Strukturfonds und 78% ihrer Kohäsionsfonds bleiben ungenutzt. Grybauskaite sagte, die Möglichkeit, diese Fonds aufzunehmen, seien nicht unbegrenzt. Der Grad der Aufnahme sei nicht zufrieden stellend und die Zeit laufe davon, fügte die Kommissarin hinzu.
Laut Grybauskaite schneidet Polen unter den neuen Mitgliedstaaten in Hinblick auf nicht verwendete Gelder am schlechtesten ab. Grybauskaite sagte, man solle nicht nach Entschuldigen suchen, da es keine geben werde. Wenn es Polen nicht gelänge, die Fonds besser auszunutzen, würde Polen schlecht abschneiden.
