EU-Kommissar fordert Mitgliedstaaten zur Öffnung ihrer Arbeitsmärkte auf [DE]

Kommissar Spidla hat die alten Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, die Möglichkeit der Abschaffung der Zugangsbeschränkungen zu ihren Arbeitsmärkten „ernsthaft zu prüfen“. Das Recht auf Freizügigkeit „sollte von allen [EU-Arbeitnehmern] genossen werden“, betonte Spidla.

Eine hochrangige Gruppe zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer hat am 16. September damit begonnen, die Ausarbeitung des Berichts der Kommission vorzubereiten, der im Januar 2006 präsentiert werden soll. Die Gruppe setzt sich zusammen aus Vertretern der Kommission, der Mitgliedstaaten und von Sozialpartnern (Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften). Das Treffen ist vom Beitrittsvertrag nicht vorgesehen. Doch die Kommission will den Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, sich zu dem Thema zu äußern. 

Erste in den Mitgliedstaaten erarbeitete Statistiken, insbesondere in Großbritannien, Irland und Schweden, deuten auf keinen umfangreichen Zustrom von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten hin. 

In Schweden ist die erwerbstätige Bevölkerung durch den Zustrom von Arbeitnehmern aus den acht neuen Mitgliedstaaten im Zeitraum vom Mai 2004 bis Juni 2005 um lediglich 0,07 % gewachsen. In Großbritannien sind lediglich 50 Anträge von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten auf soziale Leistungen registriert worden.