EU stellt Rassenhass unter Strafe

Obgleich der Rahmenbeschluss im Vergleich zu dem ursprünglichen Entwurf, der vor sechs Jahren vorgelegt wurde, entscheidend abgemildert wurde, hat die EU Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und das Leugnen von Völkermorden unter Strafe gestellt. Antisemitismus und der Holocaust werden in dem Text nicht ausdrücklich erwähnt.