EU und China wollen Dialog zu Beschäftigung und Soziales verstärken [DE]

Ein neuer Dialog zu Beschäftigung und Soziales sowie eine neue Klima-Partnerschaft sind unter den Themen, die die EU und China auf ihrem am 5. September stattfindenden achten Gipfel besprechen wollen.

Die EU und China werden eine Absichtserklärung unterzeichnen, in der der Rahmen ihres Dialogs zu Themen wie soziale Sicherung, sozialer Zusammenhalt, Arbeitsrecht, Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen und sozialer Dialog umrissen wird. 

Ein gemeinsames 40-Millionen-Euro-Projekt zwischen der EU und China zur Reform des Sozialsystems soll im nächsten Jahr in Beijing in die Wege geleitet werden. Ein Expertenteam der EU soll die Bemühungen unterstützen und ihr Know-how in Bereichen wie soziale Sicherheit und Erstellung verlässlicher Statistiken zur Verfügung stellen. 

Im Vorfeld des Gipfels erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass sich die beiden Seiten auf einen strategischen Dialog einigen würden, der „eine wichtige neue Partnerschaft begründen [wird], um das Problem des Klimawandels […] gemeinsam angehen zu können“. Die Partnerschaft wird ein wichtiges Thema der Diskussionen auf ministerieller Ebene sein.

Weitere Fragen, die in den Gesprächen behandelt werden dürften, betreffen die Wiederaufnahme, Menschenrechte, Wirtschafts- und Handelsfragen sowie die Öffnung des chinesischen Markts und den Marktwirtschaftsstatus. 

Auch der Streit um die EU-Einfuhrquoten für chinesische Textilien dürfte angesprochen werden.

Terrorismusbekämpfung und Umwelt werden ganz oben auf der Tagesordnung des 7. Gipfels zwischen der EU und Indien, der am 7. September stattfinden wird, stehen. 

Nach Angaben von Eurostat ist China der zweitwichtigste und Indien der neuntwichtigste Handelspartner der EU-25.