Füle an Serbien: „Verpasst Eure Chance nicht“

Während eines Besuches in Belgrad am 17. September richtete der Erweiterungskommissar, Štefan Füle, die Botschaft aus, dass Serbien eine historische Chance habe, bald mit der EU Beitrittsgespräche zu eröffnen, vorausgesetzt, dass es seine konstruktive Dynamik in seinen Beziehungen zu Pristina fortsetze. EURACTIV Serbien, das gestern (19. September) ins Leben gerufen wurde, berichtet.

Nachdem er sich mit serbischen Beamten getroffen hatte, sagte Füle, er hoffe auf einen baldigen Konsens mit der EU über Belgrads Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft, und fügte hinzu, dass die belgische Präsidentschaft des Rates, andere Länder und die Hohe Vertreterin der EU für Auswärtige Angelegenheiten, Catherine Ashton, in dieser Richtung „hart arbeiteten“.

Die Europäische Kommission sei der Ansicht, dass die Zeit gekommen sei, Serbiens Bewerbung, der EU beizutreten, ernst zu nehmen, sagte Füle nach einem Treffen mit der serbischen Präsidenten, Boris Tadi?.

Der Erweiterungskommissar sagte, dass ein neuer Schwung in den Beziehungen zwischen Serbien und der EU geschaffen worden sei, nachdem ein Kompromiss zur UN-Resolution über den Kosovo gefunden worden war (siehe „Background“).

Es handele sich um einen allgemein geteilten Eindruck, dass diese Chance nicht verpasst werden dürfe, sagte er.

Füle sagte, er sei nach Belgrad gekommen, um diesen positiven Impuls aufrechtzuerhalten und weitere Schritte in der europäischen Integration Serbiens zu diskutieren.

Die neue Periode in den Beziehungen zwischen Belgrad und Brüssel, erklärte Füle, bedeute ein neues Niveau an Engagement und Hilfe für Serbien in seinem Reformprozess. Jedoch fügte er hinzu, es werde kein Kurzverfahren geben, was den serbischen Weg in die EU betreffe, und jeder Fortschritt werde von den Leistungen des Landes abhängig sein.

Tadi? erklärte der Presse, sein Land wolle, dass die EU-Beitrittsverhandlungen so schnell wie möglich anfingen. Die EU-Mitgliedschaft habe Auswirkungen auf gründliche Strukturverbesserungen in der serbischen Gesellschaft, den Aufbau von Institutionen, das Gefühl der Verantwortlichkeit und die Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens, sagte der serbische Präsident.

Tadi? sagte auch, dass die Erfüllung seiner Zusammenarbeit mit dem Haager Gerichtshof für Serbien eine „moralische Pflicht“ und die „wesentliche Bedingung der Versöhnung“ in der Region sei.

Der europäische Kommissar sagte, seine Treffen in Belgrad stellten für ihn eine Möglichkeit dar, sich auf Serbiens Rolle in der regionalen Zusammenarbeit zu konzentrieren.

Nach all seinen Gesprächen des Tages müsse er sagen, er sehe im Engagement vor Ort eine Ermutigung. Und er sei davon überzeugt, man werde pragmatische regionale Zusammenarbeit, an der alle Nachbarländer, aber auch Pristina, teilnehmen würden, betrachten können, sagte Füle.

Während seines Belgrader Besuchs traf sich Füle auch mit dem Premierminister, Mirko Cvetkovi?, dem Außenminister, Vuk Jeremi?, dem Innenmister, Ivica Da?i?, dem Verteidigungsminister, Dragan Šutanovac, und der Justizministerin, Snežana Malovi?.

Cvetkovi? teilte Füle mit, dass die serbische Regierung sich weiterhin für die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit, für die Bekämpfung des organisierten Verbrechens und für die Zusammenarbeit mit dem Haager Gerichtshof einsetzen werde.

Der serbische Verteidigungsminister, Dragan Šutanovac, informierte Füle über die Reformen, die im Verteidigungssystem durchgeführt wurden, sowie über Pläne, die Serbische Armee in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU einzubinden.