Gabriel erwägt Änderung der Defizitberechnung in Europa

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich für eine Änderung der Defizit-Berechnung in Europa ausgesprochen, um Ländern bei Reformen mehr Spielraum zu gewähren.

„Eine Idee dafür könnte zum Beispiel sein, dass die Kosten, die durch Reformpolitik in einzelnen Ländern entstehen, nicht auf die Defizite angerechnet werden“, sagte Gabriel am Montag bei einem Besuch im Airbus-Werk im französischen Toulouse.

Dies würde bedeuten, „dass man einen Tausch macht: Reformen gegen Defizitkriterien“. Diejenigen, die ihren Staat reformieren, „müssen etwas mehr Zeit haben, um von ihren Defiziten herunterzukommen“, so Gabriel.

Niemand wolle hohe Schulden in Europa und niemand wolle die hohen Defizite fortsetzen, versicherte der SPD-Politiker. „Aber wir werden die Defizite nur langfristig abbauen, wenn wir wieder zu Wachstum und Beschäftigung kommen.“

Deshalb müsse es eine Änderung der europäischen Politik in Richtung auf mehr Wachstumsförderung geben.