Heiko Maas kündigt Gespräche mit USA über Iran an
Nachdem die EU eine starke Linie gegenüber den USA in Sachen Iran angekündigt hat, möchte Außenminister Heiko Maas nun mit seinem US-Kollegen gespräche aufnehmen.
Auf dem G20-Außenministertreffen in Buenos Aires hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) gestern angekündigt, mit seinem US-Kollegen Mike Pompeo in Washington über das Atomabkommen mit dem Iran sprechen zu wollen.
Ein konkreter Zeitpunkt für das Treffen wurde zunächst nicht genannt, Maas‘ Antrittsbesuch bei Pompeo war ursprünglich für Mittwoch geplant. Pompeo hatte zuvor die neue Iran-Strategie der USA vorgestellt. Dabei kündigte er „die stärksten Sanktionen in der Geschichte“ an, die sein Land gegen den Iran verhängen werde. „Wir werden beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben“, sagte Pompeo am Montag. Für ein „neues Abkommen“ stellte er dem Iran zwölf harte Bedingungen: Teheran müsse unter anderem sein Raketenprogramm beenden und sich künftig aus den Konflikten im Nahen Osten heraushalten. Erst dann werde Washington die Sanktionen wieder aufheben.
Maas sagte in Buenos Aires, die Aussagen Pompeos hätten ihn nicht überrascht. Er sehe derzeit „keine bessere Alternative“ zum Atomabkommen mit dem Iran, sagte Maas. Es sei davon auszugehen, dass der Iran ohne das Abkommen sein Atomprogramm wieder aufnehme.
US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Trump fordert ein neues, umfassenderes Abkommen mit Teheran. Die EU will an dem bestehenden Abkommen festhalten.
