Interview: Kallas überzeugt von Lobbyisten-Register und neuen Initiativen [DE]
In einem Exklusivinterview mit EURACTIV, erklärte Siim Kallas, Kommissions-Vizepräsident und zuständig für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung, er sei nicht vollständig zufrieden mit der schrittweisen Vereinfachung vieler Vorgänge, die bisher erreicht wurde. Gleichzeitig bestätigte er jedoch seine Überzeugung, dass das freiwillige Lobbyisten-Register ein voller Erfolg sein werde.
In einem Exklusivinterview mit EURACTIV, erklärte Siim Kallas, Kommissions-Vizepräsident und zuständig für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung, er sei nicht vollständig zufrieden mit der schrittweisen Vereinfachung vieler Vorgänge, die bisher erreicht wurde. Gleichzeitig bestätigte er jedoch seine Überzeugung, dass das freiwillige Lobbyisten-Register ein voller Erfolg sein werde.
Seit Beginn seines Mandats wurde von dem Kommissions-Vizepräsidenten Siim Kallas auch als der ‚Triple A’-Kommissar gesprochen. Er selbst sagte in einem Interview mit EURACTIV, dass er ein „Akteur des Wandels“ nicht des „Status quo“ sein wolle.
EURACTIV stellte die Frage nach einer Zwischenbilanz in der Mitte seiner Mandatszeit. Kallas zeigt sich optimistisch: „Hinsichtlich administrativer und personeller Fragen…wir haben sichergestellt, dass die Menschen leistungsabhängig gewählt werden. Ich konnte am Anfang nicht abschätzen, wie kompliziert diese Frage ist. Natürlich benötigt es Zeit, bis sich die Kultur verändert.“
Im Mittelpunkt der Bemühungen des Kommissars stand die Einführung eines freiwilligen Registers für Lobbyisten. Obwohl Kallas glaubt, dies bringe ein paar ‚Kinderkrankheiten’ mit sich, betont er jedoch gleichzeitig, er sei „100%ig überzeugt von dessen Erfolg“.
„Dies ist Europa“, erklärte Kallas. „Dinge brauchen Zeit. Ich glaube, dass wir während unserem Mandat die Mitgliedstaaten nur überzeugen müssen, dass dies geschehen muss.“
„Das Register ist ein großer Schritt nach vorne. OK, manch einer mag sagen ‚Das ist freiwillig, das kann nicht funktionieren’. Es wird funktionieren. Es wird ein Register geben, und der Großteil der Lobbyisten wird beitreten.“
Kallas kündigte ebenfalls Initiativen hinsichtlich persönlicher Integrität und Interessenkonflikten an, einschließlich einer geplanten Studie für Anfang Juli 2007 und einem Vorschlag zur Schaffung eines Überwachungsorgans im Herbst 2007, mit der Absicht der Umsetzung vor den nächsten Europawahlen im Jahr 2009.
Der Kommissar zeigte sich zufrieden hinsichtlich des Fortschrittes in den Bereichen IT und eGovernance: „Bereits in diesem Jahr werden die Kabinettsvorsitzenden ihre Treffen im Internet abhalten; dies wird ebenfalls auf Kommissionsebene geschehen, also werden große Veränderungen im IT-Bereich durchgeführt werden.“
Obwohl Kallas eingesteht, dass das Problem der leistungsabhängigen Bestimmung innerhalb der Institutionen „kein einfaches ist, da wir auch die Bedenken der Mitgliedstaaten über ihre Einwohner respektieren, und da es ein gewisses Anliegen gibt, geographische Balance zu bewahren“, bekräftigt er abermals, dass die Bestimmung leistungsabhängig geschieht.
Bitte klicken sie hier, um das vollständige Interview zu lesen.
Lesen sie frühere Interviews zwischen EURACTIV und Siim Kallas:
- Interview mit Siim Kallas, dem zukünftigen estnischen Kommissar (
EURACTIV 6. Februar 2004
) - Kallas über sein Ressort ‚Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung‘ (
EURACTIV 7. Januar 2005
) - Interview: Kommissar Kallas zur Transparenz-Initiative (
EURACTIV 4. November 2005
)
