Kann Arbeit von Europaabgeordneten bald nicht mehr überprüft werden? [DE]

Eine einzigartige Internetseite, auf der die Tätigkeiten aller 785 Mitglieder des Europäischen Parlaments nachverfolgt werden können, steht kurz davor, geschlossen zu werden, da nicht genügend Gelder dafür vorhanden sind und die Seite nicht ausreichende gewartet werden kann, wie EURACTIV erfahren hat. 

Die Internetseite, die im Februar 2008 online geschaltet wurde, wurde vom Rumänischen Institut für öffentliche Politik (IPP) entwickelt und zielt darauf ab, die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) für ihre Handlungen stärker verantwortlich zu machen. Die Seite, die unter dem Banner „How MEPs work“ („Wie die Europaabgeordneten arbeiten“) läuft, gibt interessierten Bürgern die Möglichkeit, zu überprüfen, wie oft jeder Parlamentarier an den Sitzungen teilnimmt und wie viele Anträge für Resolutionen er oder sie eingereicht oder unterstützt hat. Außerdem sind Einzelheiten aus den Abstimmungsprotokollen der Europaabgeordneten abrufbar.

„Von der technischen Seite her ist die Internetseite perfekt konzipiert“, meinte IPP-Direktorin Violeta Alexandru zu EURACTIV. Zudem sei die Seite als Instrument zur Überprüfung der Arbeit der Europaabgeordneten „einzigartig“, erklärte sie. Eine ähnliche IPP-Initiative gebe es auch für das rumänische Parlament, fügte sie hinzu.

Die Internetseite werde jedoch nicht richtig aktualisiert und wenn es keine Lösung gebe, sei es möglich, dass sie bald geschlossen werden müsse, meinte Alexandru. Sie erklärte, dass nicht nur zusätzliche finanzielle Mittel benötigt würden, sondern auch ein IT-Spezialist, der sich mit der Funktionsweise des Europäischen Parlaments gut auskenne.

Bis vor Kurzem konnten über die Suchfunktion der Internetseite detaillierte Informationen über die aktivsten und am wenigsten aktiven Europaabgeordneten abgerufen werden und es konnte eingesehen werden, welche Parlamentarier der Linie ihrer Fraktion bei den Abstimmungen am meisten bzw. am wenigsten treu blieben. Mit Hilfe der Suchfunktionen konnten die verschiedenen Fraktionen des Parlaments genau beobachtet und verglichen und die Europaabgeordneten entsprechend ihrer Herkunftsländer beurteilt werden.

„Sie haben das Recht zu wissen, wie jeder Europaabgeordnete abstimmt”, steht auf der Homepage der Internetseite. 

Adrian Moraru, der stellvertretende Direktor von IPP, erklärte EURACTIV gegenüber, für wie sinnvoll er eine solche Internetseite hält, insbesondere mit Blick auf die anstehenden Europawahlen, die für Juni 2009 angesetzt sind. Er meinte, dass zwar die nationalen Parteien die Europaabgeordneten beobachteten, um mögliche Änderungen an den Wahllisten vorzunehmen, betonte jedoch, dass auch die Bürger die Möglichkeit haben sollten, die Arbeit der Politiker, die sie gewählt hätten, zu überprüfen.