Klage gegen Ostseepipeline

Die Umweltverbände WWF und BUND klagen gegen die Genehmigung der Ostseepipeline. Damit soll der Bau der deutsch-russischen Erdgasleitung verzögert werden. Jochen Lamp, Leiter des WWF-Ostseebüros, hatte diesen Schritt bereits im Juni gegenüber EURACTIV.de angekündigt.

Mit dem Forschungsschiff „Pollux“ untersuchte Nord Stream im vergangenen Sommer in der Ostsee die Umweltauswirkungen einer möglichen Verlegung der Ostseepiepline. Foto: Nord Stream
Mit dem Forschungsschiff "Pollux" untersuchte Nord Stream im vergangenen Sommer in der Ostsee die Umweltauswirkungen einer möglichen Verlegung der Ostseepiepline. Foto: Nord Stream

Die Umweltverbände WWF und BUND klagen gegen die Genehmigung der Ostseepipeline. Damit soll der Bau der deutsch-russischen Erdgasleitung verzögert werden. Jochen Lamp, Leiter des WWF-Ostseebüros, hatte diesen Schritt bereits im Juni gegenüber EURACTIV.de angekündigt.

Die deutschen Umweltverbände WWF Deutschland und BUND haben gegen die Genehmigung der Ostseepipeline durch die deutschen Behörden Klage eingereicht. Die Ostsee werde durch die geplanten Eingriffe des Pipelineprojekts weitaus stärker belastet als im Planfeststellungsbeschluss dargestellt, argumentieren die Umweltschützer. Die vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen durch den Pipeline-Betreiber Nord Stream seien unzureichend.

Die für den deutschen Küstenbereich festgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen für etwa 40 Prozent der Eingriffe kosten etwa 7 Millionen Euro. Für die fehlenden 60 Prozent fordert das Bergamt Stralsund, das die Genehmigung erteilt hat, Ausgleichszahlungen in Höhe von 3,6 Millionen Euro. "Die Bilanz zwischen verursachten Schäden und Kompensation muss ostseeweit gleich Null sein", sagt Jochen Lamp, Leiter des Ostseebüros des WWF.

"Hier müssen Behörden und Betreiber  substantiell nachbessern, damit die geplanten Eingriffe in die Meeresumwelt voll ausgeglichen werden." Durch Baggerungen für die Trasse der Gaspipeline am Meeresboden und Freisetzung großer Mengen Stickstoff und Phosphor drohen laut dem Ostsee-Experten massive Schäden im Ökosystem der Ostsee.

Lamp hatte bereits im Juni im Gespräch mit EURACTIV.de die Prüfung rechtlicher Schritte angekündigt. Er zeigte sich damals optimistisch, dass Nord Stream 2010 nicht mit dem Bau beginnen könne.

Die Route der Pipeline

Die Erdgasleitung soll auf insgesamt 1.200 km durch die Wirtschaftszonen von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland verlaufen. Ab 2012 soll die Pipeline bis zu 55 Milliarden Kubikmeter russischen Erdgases pro Jahr nach Westeuropa liefern. Die nationalen Behörden der fünf Länder hatten im vergangenen Jahr ihre Genehmigungen erteilt.

Eigentümer von Nord Stream

Bisher sind in der Nord Stream AG der russische Staatskonzern Gazprom (51 Prozent), die deutschen Gesellschafter BASF/Wintershall (20 Prozent) und E.ON Ruhrgas (20 Prozent), sowie die niederländische Nederlandse Gasunie (9 Prozent) beteiligt.

Alexander Iwanowitsch Medwedew, Vize-Chef des staatlichen russischen Erdgaskonsortiums Gazprom, hatte Anfang 2009 mehrfach angekündigt, dass mit GDF Suez über eine Beteiligung von 9 Prozent an Nord Stream verhandelt werde. Die deutschen Gesellschafter würden ihren Anteil entsprechend reduzieren. Der Einstieg des französischen Energiekonzerns sollte ursprünglich im Sommers 2009 erfolgen.

mka

Links

WWF: Klage gegen Ostseepipeline (10. Februar 2010)