Kommission schwächt Vorschlag zu Nichtdiskriminierung ab [DE]

Aufgrund der Zurückhaltung seitens der konservativen Mitgliedstaaten wird die Kommission vermutlich ihre Pläne für eine Antidiskriminierungsrichtlinie abschwächen und einen Vorschlag vorlegen, der nur die Diskriminierung Behinderter betreffen wird.

Andere Formen der Diskriminierung – aufgrund sexueller Orientierung, des Alters, der Religion oder des Glaubens – werden nur durch Empfehlungen seitens der Mitgliedstaaten abgedeckt.

Experten für diese Angelegenheit sagen, dass die Kommission aufgrund des Drucks seitens konservativer Mitgliedstaaten – insbesondere Polen – von ihrer ursprünglichen Position abgekommen ist. Diese Länder scheinen Schwierigkeiten mit Gesetzen gegen die Diskriminierung von Homosexuellen oder Nicht-Christen zu haben.

Um ein EU-weit geltendes Gesetz zu verabschieden, müsste eine Richtlinie über Nichtdiskriminierung einstimmig im Rat angenommen werden.