Kroatien: Neuwahlen im April oder Mai

Das kroatische Parlament, der Sabor, wird am 14. März aufgelöst und die Parlamentswahlen werden im April oder Mai stattfinden. Dies kündigte Ministerpräsident Andrej Plenković am Freitag (8. März) an.

Nach kroatischem Recht müssen Parlamentswahlen innerhalb von 30 bis 60 Tagen nach der Auflösung des Parlaments abgehalten werden. Da Wahlen in Kroatien traditionell an Sonntagen stattfinden, bedeutet dies, dass die Wahlen zwischen dem 14. April und dem 12. Mai stattfinden müssen. Über den genauen Wahltermin entscheidet Staatspräsident Zoran Milanović.

„Sobald das Parlament aufgelöst ist, werde ich die Öffentlichkeit so schnell wie möglich über meine Entscheidung über den Wahltermin informieren“, sagte Milanović am Freitag.

Plenković fügte hinzu, die Koalitionspartner seiner konservativen HDZ hätten dem zugestimmt. Er werde die Parteien aber nicht über den Wahltermin konsultieren, da die Verantwortung bei ihm liege.

Umfragen zufolge dürfte die HDZ auch diesmal eine relative Mehrheit erringen, doch könnte es die Partei nach den Neuwahlen schwerer haben als 2020, eine Regierung zu bilden.

Die HDZ rühmt sich, Kroatien in die Eurozone und den Schengen-Raum geführt zu haben und den Lebensstandard der Bürger durch anti-inflationäre Maßnahmen in Krisenzeiten aufrechterhalten zu haben. Die HDZ verweist auch auf die relativ hohen Wirtschaftswachstumsraten, die Kroatien in den letzten Jahren erzielt hat.

Die Opposition ist dagegen gespalten und sehr heterogen. Kürzlich kündigten die Sozialdemokraten (SDP) die Bildung einer Koalition unter dem Namen „Für ein besseres Kroatien“ mit neun kleineren Parteien an, von denen einige nicht einmal im Parlament vertreten sind.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]