Litauen schlägt Taiwan-Besuch von EU-Delegation vor

Die Sprecherin des litauischen Parlaments, Viktorija Čmilytė-Nielsen, schlug am Dienstag vor, dass eine Delegation von EU-Abgeordneten für einen Besuch nach Taiwan reisen sollte.

„Ich habe eine Einladung vom Sprecher [des taiwanesischen Parlaments] erhalten, der kürzlich mit einer Delegation Vilnius besucht hat. Ich habe mich mit ihm getroffen, wir haben zu Abend gegessen und die Lage in Taiwan sowie die kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit besprochen“, sagte sie am Mittwoch in einem Interview mit dem Radiosender Žinių Radijas.

Sie fügte hinzu: „Ich denke, dass es angesichts der aktuellen Situation Sinn ergeben würde, die Unterstützung zu bündeln, eine größere Gruppe von Parlamentssprechern der EU-Mitgliedsstaaten zu bilden, die nach Taiwan reisen könnten, nach dem Vorbild von [der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy] Pelosi.“

You Si-kun, die Sprecherin des taiwanesischen Parlaments, hatte Litauen Ende Juli einen Besuch abgestattet.

Auf die Frage, ob sie beabsichtige, nach Taiwan zu reisen, sagte die Sprecherin der litauischen Seimas, dass ein Besuch einer größeren Delegation von Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten eine stärkere Unterstützung für Taipeh signalisieren würde.

„Ich beabsichtige, dieses Thema mit den Parlamentspräsidenten der nordischen und baltischen Länder zu besprechen, die auf meine Einladung hin bald Litauen besuchen werden. Später wird es weitere Besuche geben und ich werde mich mit Parlamentspräsidenten anderer EU-Länder treffen. Daher denke ich, dass ein solcher Besuch die größtmögliche Unterstützung für die demokratische Gesellschaft Taiwans sowie eine sehr klare Stellungnahme derjenigen, die die Demokratie lieben und verteidigen, demonstrieren könnte“, fügte der litauische Parlamentspräsident hinzu.

Qu Baihua, der amtierende Geschäftsträger der chinesischen Volksrepublik in Litauen, warnte kürzlich in einem Interview mit BNS, dass jeder Besuch von Beamten aus Litauen oder anderen Ländern in Taiwan „das Ein-China-Prinzip verletzen“ würde.

Er forderte die Politiker:innen auf, von künftigen Besuchen in Taipeh abzusehen, insbesondere nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, für den China mit Sanktionen gegen die Politikerin und militärischen Übungen um Taiwan herum zurückschlug.

Unterdessen besucht der stellvertretende litauische Verkehrsminister Agnė Vaiciukevičiūtė in Begleitung einer Delegation lokaler Geschäftsleute diese Woche Taiwan, um über eine mögliche Zusammenarbeit im Verkehrsbereich zu beraten.