Meloni erwartet "andere Regierungsmehrheit" im EU-Parlament

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erwartet, dass die langjährige Koalition zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament infrage gestellt wird. Sie selbst bevorzugt ein europäisches Bündnis zwischen konservativen und rechten Parteien.

Mögliche Allianzen zwischen den konservativen bis rechten Fraktionen sind im Vorfeld der Wahlen im Juni in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt. Es wird erwartet, dass sie bei diesen Wahlen besser abschneiden als je zuvor.

„Heute gibt es Raum für eine andere Mehrheit im Europäischen Parlament und für eine andere Politik“, erklärte Meloni in einem Interview mit Rai am Montag (27. Mai).

Die französische rechte Parteichefin Marine Le Pen, die derzeit faktisch die rechtsaußen Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament in der Hand hat, scheint ihre Haltung gegenüber Meloni gemildert zu haben. Dabei ging sie von direkter Kritik an der italienischen Ministerpräsidentin zu einer Anerkennung von Gemeinsamkeiten über.

In einem Gespräch mit Corriere della Sera am Sonntag erklärte Le Pen: „Jetzt ist es an der Zeit, sich zu vereinen; das wäre sehr vorteilhaft. Wenn wir Erfolg haben, können wir die zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament werden. Wir sollten diese Gelegenheit nicht verstreichen lassen.“

In den letzten Monaten gab es ebenfalls, von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, Annäherungen an Meloni, um sich möglicherweise mit der konservativen EVP zu verbünden. Warnungen der Mitte-Links-Parteien, dass sie einen solchen Schritt nicht unterstützen würden, haben von der Leyen davon nicht abgehalten eine Zusammenarbeit auszuschließen.

Melonis Äußerungen vom Montag deuten darauf hin, dass sie es vorzieht, eine neue Regierungskoalition mit konservativen und rechten Parteien zu bilden. Dies deutet darauf hin, dass sie eher zu Le Pen als zu von der Leyen tendiert. Ein Bündnis zwischen allen drei Fraktionen ist hingegen sehr unwahrscheinlich.

Am Montag bekräftigte von der Leyen ihre Bereitschaft, mit Meloni zusammenzuarbeiten. Sie wies jedoch die Möglichkeit eines Bündnisses mit Le Pen zurück.

„Der Rassemblement National wird von Putin finanziert und will Europa zerstören“, erklärte sie auf dem WDR Europa Forum in Berlin.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]