NATO-Blockade: Polen will auf Ankara einwirken

Polen will seine guten Beziehungen zu Ankara nutzen, um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan davon zu überzeugen, Schwedens NATO-Beitritt zu genehmigen.

Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki traf sich mit seinem Amtskollegen Ulf Kristersson in Stockholm und signalisierte erneut seine Unterstützung für Schweden und FInnland, wobei er betonte, dass das Bündnis „neue, starke Verbündete“ brauche, berichtete der staatliche polnische Rundfunk.

Mit Blick auf die Türkei, die sich kürzlich entschieden gegen einen NATO-Beitritt Schwedens ausgesprochen hat, sagte Morawiecki, Polen werde „seine eigenen guten Beziehungen zu den türkischen Partnern nutzen, um sie von einem schnellstmöglichen und vorzugsweise gleichzeitigen Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO zu überzeugen“.

Der Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO wäre „ein echter Wendepunkt“ für das NATO-Bündnis und ein „Durchbruch für die Sicherheitsarchitektur der Welt“, fügte er hinzu.

Die Verhandlungen zwischen Schweden und der Türkei über Stockholms NATO-Bewerbung waren ins Stocken geraten, nachdem der dänisch-schwedische Aktivist Rasmus Paludan im vergangenen Monat bei einer Protestaktion in der Nähe der türkischen Botschaft den Koran verbrannt hatte. Auf diesen Vorfall folgte eine Reihe von antischwedischen Demonstrationen in muslimischen Ländern.

Es gab jedoch bereits Probleme, als Ankara die Auslieferung türkischer Staatsbürger forderte, die es beschuldigt, am Putschversuch von 2016 beteiligt gewesen zu sein.

Während Erdoğan die Möglichkeit einer Ratifizierung des schwedischen NATO-Antrags vorerst entschieden ausschließt, signalisierte er kürzlich seine Bereitschaft, den finnischen Fall gesondert zu behandeln und das Land möglicherweise schneller als seinen Nachbarn in das Nordatlantikbündnis aufzunehmen.

Finnland seinerseits sagt, es werde an seinem ursprünglichen Plan festhalten und der NATO gemeinsam mit Schweden beitreten, auch wenn dies mehr Zeit in Anspruch nimmt. Dennoch ist Finnland und insbesondere sein Präsident Sauli Niinistö zuversichtlich, dass beide Länder auf dem Gipfel in Vilnius im Juli der NATO beitreten werden.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Morawiecki begrüßte Kristersson die Tatsache, dass Polen zu den ersten NATO-Staaten gehört, die den Beitritt Schwedens ratifiziert haben, und dankte Morawiecki für sein Angebot, mit Erdogan zu sprechen.

Die Türkei und Ungarn sind die einzigen der 30 NATO-Mitgliedstaaten, die die NATO-Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens noch nicht ratifiziert haben.