Parlament stimmt über Arbeitszeit-Richtlinie ab [DE]

Das Europäische Parlament wird am 11. Mai 2005 über die Richtlinie über die Arbeitszeitgestaltung in der EU abstimmen. Die Abgeordneten werden sich wahrscheinlich für eine Streichung der umstrittenen ‚Opt-out‘-Klausel, welche hauptsächlich von Großbritannien genutzt wird, aussprechen.

‚Opt-out‘

Unter den geltenden Regelungen können Arbeitnehmer eine Vereinbarung mit ihrem Arbeitgeber unterzeichnen, die es ihnen erlaubt, mehr als 48 Stunden pro Woche zu arbeiten. Großbritannien ist derzeit das einzige Land, in dem diese Möglichkeit breite Anwendung findet. In anderen Mitgliedstaaten wird sie lediglich in bestimmten Branchen, etwa in der Hotelbranche und im Gesundheitswesen, angewandt. Die Kommission schlägt vor, die ‚Opt-out’-Möglichkeit mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer zu versehen. So soll die Vereinbarung nicht gleichzeitig mit dem Arbeitsvertrag unterzeichnet werden dürfen und Arbeitnehmer, die sich weigern, eine solche Vereinbarung zu unterzeichnen, dürfen keine Nachteile erfahren. 

Definition von ‚Bereitschaftsdienst‘

Nach dem Kommissionsvorschlag sollen Bereitschaftsdienste Ärzten nicht als Arbeitszeit angerechnet werden, selbst wenn sie während des Bereitschaftsdienstes am Arbeitsplatz anwesend sein müssen.

Bezugszeitraum

Derzeit wird die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit über einen Zeitraum von vier Monaten berechnet. Die Kommission will diesen Zeitraum indes auf zwölf Monate ausweiten.