Polen will Handel mit China ausbauen
Der polnische Präsident Andrzej Duda äußerte bei einem Besuch in Peking die Hoffnung, dass Polen seine Exporte nach China steigern könnte. Die EU will derweil Gespräche mit Peking über die von China angedrohten Zölle auf E-Fahrzeuge aufnehmen.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Montag (24. Juni) bei einem Besuch in Peking die Hoffnung geäußert, dass Polen seine Exporte nach China steigern könnte. Die EU will derweil Gespräche mit Peking über die angedrohten Zölle auf chinesischen E-Fahrzeuge aufnehmen.
„Die Beziehungen zwischen Polen und Peking bestehen seit 75 Jahren und basierten ungeachtet aller Ereignisse immer auf gegenseitigem Respekt und Anerkennung“, erklärte Duda am Montag. Er hoffe, dass diese Beziehungen noch weiter ausgebaut würden.
Duda sagte, er wünsche sich einen ausgewogeneren Handelsaustausch mit China, indem er die polnischen Exporte steigere. Das Volumen des bilateralen Handels hat in den letzten 20 Jahren stetig zugenommen. Allerdings sind die Importe chinesischer Waren viel dynamischer gewachsen als die Exporte.
Nach den aktuellsten Daten des Polnischen Entwicklungsfonds (PFR) war China im Jahr 2023 mit einem Gesamtwert der Importe von über 47 Milliarden Euro die zweitgrößte Importquelle Polens.
Angesichts der Rolle Chinas in der polnischen Wirtschaft ist die Aufrechterhaltung einer positiven Beziehung zu Peking für Duda von entscheidender Bedeutung. Dies gilt umso mehr angesichts der anhaltenden Handelsspannungen zwischen der EU und China.
Duda hat sich seit seinem Amtsantritt im Jahr 2015 mehrmals mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping getroffen, unter anderem während der Olympischen Spiele im Februar 2022. Diese wurden von mehreren Staats- und Regierungschefs boykottiert, die Peking Menschenrechtsverletzungen gegen die uigurische Minderheit vorwarfen.
Die Europäische Kommission hatte Anfang Juni angekündigt, dass sie Zölle auf in den europäischen Markt eingeführte E-Fahrzeuge aus chinesischer Produktion erheben werde. Sie begründete dies mit der Notwendigkeit, gegen übermäßige staatliche Subventionen durch China vorzugehen.
Die vorläufigen Zölle der EU in Höhe von bis zu 38,1 Prozent auf importierte chinesische E-Fahrzeuge sollen ab dem 4. Juli gelten. Die Untersuchung soll bis zum 2. November andauern, wenn die endgültigen Zölle, die in der Regel fünf Jahre lang gelten, verhängt werden könnten.
In der Zwischenzeit teilte das chinesische Handelsministerium mit, dass ihr Minister, Wang Wentao, und Valdis Dombrovskis, Vizekommissionspräsident und Handelskommissar, vereinbart hätten, Konsultationen in dieser Angelegenheit aufzunehmen. Dies bestätigten Beamte beider Seiten am Samstag (22. Juni) gegenüber Reuters.
Am Wochenende besuchte auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck China. Deutschland als einer der wichtigsten Automobilhersteller der Welt ist die Hauptquelle für Chinas Importe von Verbrennerfahrzeugen. Jede Vergeltungsmaßnahme Pekings würde den deutschen Automobilsektor schwer treffen.
Habeck sagte am Wochenende vor chinesischen Beamten in Peking, es sei wichtig zu verstehen, „dass es sich nicht um Strafzölle handelt.“
Während Staaten wie die USA, Brasilien und die Türkei Strafzölle einsetzten, gehe die EU „anders vor“, sagte der Minister. Er verwies auf die neunmonatige Untersuchung, die die Kommission durchgeführt habe, um im Detail zu prüfen, ob chinesische Unternehmen in unfairer Weise von Subventionen profitiert hätten.
Pekings Unterstützung für Russland
Während seines Treffens mit chinesischen Beamten sprach Duda auch über den anhaltenden Krieg in der Ukraine. Er sagte, dass dieser „die gegenseitigen Handelsbeziehungen […] und die Umsetzung der neuen Seidenstraßeninitiative beeinträchtigt.“
„Wir hoffen, dass dieser Krieg so bald wie möglich mit einem gerechten Frieden enden wird“, teilte er den Medien mit.
Dudas Büro schwieg jedoch darüber, ob der Präsident auf die Vorwürfe einging, Peking unterstütze den Kreml bei seinen Kriegshandlungen.
Analysten weisen darauf hin, dass der polnische Präsident sich freundlich über die chinesischen Behörden äußerte. Nach Ansicht der NATO stellen diese jedoch eine zunehmende Bedrohung für das Bündnis dar, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg mehrfach bekräftigte. Dies geht aus Berichten des investigativen Journalismusdienstes Oko hervor.
In einem Interview mit BBC News während seines Besuchs in Washington in der vergangenen Woche erklärte Stoltenberg, Peking versuche, „beide Seiten zu bedienen.“ Es unterstütze Russlands Kriegsanstrengungen und versuche gleichzeitig, die Beziehungen zu den europäischen NATO-Staaten zu pflegen.
„Das kann auf lange Sicht nicht funktionieren“, sagte er.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]
